Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bad Berka
Die Veröffentlichung nachfolgender Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift durch den Stadtrat.
In der Sitzung des Stadtrates am 04.05.2026 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst. Die in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse liegen nach Genehmigung der Niederschrift zu den Dienstzeiten zu jedermanns Einsichtnahme in der Stadtverwaltung Bad Berka, Am Markt 10, 99438 Bad Berka aus
In der öffentlichen Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Ausbau Kanalisation Regen- und Schmutzwasser in Bergern
Bauprogramm
| Vorl.-Nr.: | SR-216/2026 |
| Beschl.-Nr. | 138-14/2026 |
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt das Bauprogramm für den Ausbau der Kanalisation für Regenwasser und Schmutzwasser in Bergern in den Bereichen „Unter der Steinrütsche“ und „Vor dem Gemeindeberge“.
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 21
(einschließlich Bürgermeister)
Anzahl der davon Anwesenden 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Bad Berka
für das Haushaltsjahr 2022 gemäß § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO
| Vorl.-Nr.: | SR-217/2026 |
| Beschl.-Nr. | 139-14/2026 |
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt die Feststellung der geprüften Jahresrechnung der Stadt Bad Berka des Haushaltsjahres 2022.
Der Antrag wird beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 21
(einschließlich Bürgermeister)
Anzahl der davon Anwesenden 18
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 7
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 80
Abs. 3 Satz 2 und 3 ThürKO für das Haushaltsjahr 2022
| Vorl.-Nr.: | SR-218/2026 |
| Beschl.-Nr. | 140-14/2026 |
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben, für das Haushaltsjahr 2022.
Der Antrag wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 21
(einschließlich Bürgermeister)
Anzahl der davon Anwesenden 18
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 4
Enthaltungen: 4
Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Bad Berka
für das Haushaltsjahr 2023 gemäß § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO
| Vorl.-Nr.: | SR-219/2026 |
| Beschl.-Nr. | 141-14/2026 |
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt die Feststellung der geprüften Jahresrechnung der Stadt Bad Berka des Haushaltsjahres 2023.
Der Antrag wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 21
(einschließlich Bürgermeister)
Anzahl der davon Anwesenden 18
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 8
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 80
Abs. 3 Satz 2 und 3 ThürKO für das Haushaltsjahr 2023
| Vorl.-Nr.: | SR-220/2026 |
| Beschl.-Nr. | 142-14/2026 |
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben, für das Haushaltsjahr 2023.
Der Antrag wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 21
(einschließlich Bürgermeister)
Anzahl der davon Anwesenden 18
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 4
Enthaltungen: 4
Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Bad Berka
für das Haushaltsjahr 2024 gemäß § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO
| Vorl.-Nr.: | SR-221/2026 |
| Beschl.-Nr. | 143-14/2026 |
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt die Feststellung der geprüften Jahresrechnung der Stadt Bad Berka des Haushaltsjahres 2024.
Der Antrag wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 21
(einschließlich Bürgermeister)
Anzahl der davon Anwesenden 18
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 8
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 80
Abs. 3 Satz 2 und 3 ThürKO für das Haushaltsjahr 2024
| Vorl.-Nr.: | SR-222/2026 |
| Beschl.-Nr. | 144-14/2026 |
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben, für das Haushaltsjahr 2024.
Der Antrag wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 21
(einschließlich Bürgermeister)
Anzahl der davon Anwesenden 18
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 4
Enthaltungen: 4
Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung
des Stadtrates am 23.02.2026 (öffentlicher Teil)
| Vorl.-Nr.: | SR-223/2026 |
| Beschl.-Nr. | 145-14/2026 |
Beschlusstext:
Das Gremium genehmigt die Niederschrift der 13. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Berka am 23.02.2026 (öffentlicher Teil).
Der Antrag wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 21
(einschließlich Bürgermeister)
Anzahl der davon Anwesenden 18
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 4
Bad Berka, 05.05.2026
gez. Michael Jahn
Bürgermeister