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Amtsblatt der Stadt Bad Berka
Ausgabe 7/2024
Amtlicher Teil
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Amtlicher Teil

Die Veröffentlichung nachfolgender Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift durch den Stadtrat.

In der Sitzung des Stadtrates am 01.07.2024 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst. Die in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse liegen nach Genehmigung der Niederschrift zu den Dienstzeiten zu jedermanns Einsichtnahme in der Stadtverwaltung Bad Berka, Am Markt 10, 99438 Bad Berka aus

In der öffentlichen Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Bad Berka

Vorl.-Nr.:

SR-004/2024

Beschl.-Nr.

001-01/2024

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt den vorliegenden Entwurf der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Bad Berka einschließlich der vom Stadtrat abgestimmten Änderungsanträge.

Der Satzungsentwurf (Anlage zum Beschluss) ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

21 (einschließlich Bürgermeister)

Anzahl der davon Anwesenden

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Wahl des/der Stadtratsvorsitzenden

Vorl.-Nr.:

SR-001/2024

Beschl.-Nr.

002-01/2024

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Bad Berka wählt

Herrn Reiner Bode

zum Stadtratsvorsitzenden für die Wahlperiode 2024 - 2029.

Die Stadträte wurden gebeten, den Stadtratsvorsitzenden innerhalb der Stadtratssitzung zu wählen.

Herr Bode wurde mehrheitlich gewählt.

Wahl des/der 1. stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden

Vorl.-Nr.:

SR-002/2024

Beschl.-Nr.

003-01/2024

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Bad Berka wählt

Frau Manuela Döring

zur 1. stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden für die Wahlperiode 2024 - 2029.

Die Stadträte wurden gebeten, die 1. stellvertretende Stadtratsvorsitzende innerhalb der Stadtratssitzung zu wählen.

Frau Döring wurde mehrheitlich gewählt.

Wahl des/der 2. stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden

Vorl.-Nr.:

SR-003/2024

Beschl.-Nr.

004-01/2024

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Bad Berka wählt

Herrn Holger Dietz

zumr 2. stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden für die Wahlperiode 2024 - 2029.

Die Stadträte wurden gebeten, den 2. stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden innerhalb der Stadtratssitzung zu wählen.

Herr Dietz wurde mehrheitlich gewählt.

Wahl und Ernennung des/der Ersten Beigeordneten

Vorl.-Nr.:

SR-005/2024

Beschl.-Nr.

005-01/2024

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Bad Berka wählt

Herrn Udo Nauber

zum Ersten Beigeordneten für die Wahlperiode 2024 - 2029.

Die Stadträte wurden gebeten, den Ersten Beigeordneten innerhalb der Stadtratssitzung zu wählen.

Herr Nauber wurde mehrheitlich gewählt.

Wahl und Ernennung des/der Zweiten Beigeordneten

Vorl.-Nr.:

SR-006/2024

Beschl.-Nr.

006-01/2024

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Bad Berka wählt

Herrn Paul Erdmann

zum Zweiten Beigeordneten für die Wahlperiode 2024 - 2029.

Die Stadträte wurden gebeten, den Zweiten Beigeordneten innerhalb der Stadtratssitzung zu wählen.

Herr Erdmann wurde mehrheitlich gewählt.

Bestellung eines Verbandsratsmitgliedes für den WZV Weimar

Vorl.-Nr.:

SR-007/2024

Beschl.-Nr.

007-01/2024

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Bad Berka bestellt

Herrn Frank Wycislok

als Verbandsratsmitglied für den WZV Weimar.

Die Städträte wurden gebeten, das Mitglied innerhalb der Stadtratssitzung zu benennen.

Herr Wycislok wurde einstimmig benannt.

Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses

Vorl.-Nr.:

SR-008/2024

Beschl.-Nr.

008-01/2024

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt die Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgenden Mitgliedern:

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

21 (einschließlich Bürgermeister)

Anzahl der davon Anwesenden

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Besetzung des Bauausschusses mit Stadträten

Vorl.-Nr.:

SR-009/2024

Beschl.-Nr.

009-01/2024

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt die Besetzung des Bauausschusses mit folgenden Stadträten:

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

21 (einschließlich Bürgermeister)

Anzahl der davon Anwesenden

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Besetzung des Bauausschusses mit sachkundigen Bürgern

Vorl.-Nr.:

SR-010/2024

Beschl.-Nr.

010-01/2024

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt die Besetzung des Bauausschusses mit folgenden sachkundigen Bürgern:

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

21 (einschließlich Bürgermeister)

Anzahl der davon Anwesenden

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Besetzung des Ausschusses für Soziales, Ordnung und Kurortentwicklung mit Stadträten

Vorl.-Nr.:

SR-011/2024

Beschl.-Nr.

011-01/2024

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt die Besetzung des Ausschusses für Soziales, Ordnung und Kurortentwicklung mit folgenden Stadträten:

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

21 (einschließlich Bürgermeister)

Anzahl der davon Anwesenden

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Besetzung des Ausschusses für Soziales, Ordnung und Kurortentwicklung mit sachkundigen Bürgern

Vorl.-Nr.:

SR-012/2024

Beschl.-Nr.

012-01/2024

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt die Besetzung des Ausschusses für Soziales, Ordnung und Kurortentwicklung mit folgenden sachkundigen Bürgern:

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

21 (einschließlich Bürgermeister)

Anzahl der davon Anwesenden

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Überplanmäßige Ausgaben - Renovierung Coudrayhaus für das Jubiläum 2025

Vorl.-Nr.:

SR-013/2024

Beschl.-Nr.

013-01/2024

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt, überplanmäßige Ausgaben in der Kostenstelle des Vermögenshaushaltes 2.76010.94000 i. H. v. 100.000 EUR.

Die überplanmäßigen Ausgaben werden durch Mehreinnahmen in den Kostenstellen 2.90000.36100 (Klimapakt 2024) i. H. v. 6.624 EUR und 2.63800.36100 (Straßen­ausbaubeiträge) i. H. v. 93.376 EUR ausgeglichen.

Der Antrag wird mehrheitlich beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

21 (einschließlich Bürgermeister)

Anzahl der davon Anwesenden

20

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

5

Renovierung Coudrayhaus für das Jubiläum 2025

Los 3 Gerüstbau

Auftragsvergabe (Tischvorlage)

Vorl.-Nr.:

SR-014/2024

Beschl.-Nr.

014-01/2024

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe Renovierung Coudrayhaus für das Jubiläum 2025, Los 3 Gerüstbau an die

Fa. Eisenberger Gerüstbau GmbH

Adolf-Geyer-Straße 31

07607 Eisenberg.

Der Antrag wird mehrheitlich beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

21 (einschließlich Bürgermeister)

Anzahl der davon Anwesenden

20

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

2

Renovierung Coudrayhaus für das Jubiläum 2025

Los 4 Fassadenarbeiten

Auftragsvergabe (Tischvorlage)

Vorl.-Nr.:

SR-015/2024

Beschl.-Nr.

015-01/2024

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe Renovierung Coudrayhaus für das Jubiläum 2025, Los 4 Fassadenarbeiten an die

Fa. MVG-Maler-Verputzer-Gerüstbau GmbH

Am Kellerborn 32

99428 Grammetal OT Obergrundstedt.

Der Antrag wird mehrheitlich beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

21 (einschließlich Bürgermeister)

Anzahl der davon Anwesenden

20

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

2

Neubau Löschwasserbehälter GutendorfVergabe der Bauleistungen

Vorl.-Nr.:

SR-016/2024

Beschl.-Nr.

016-01/2024

Beschlusstext:

Der Stadtrat bevollmächtigt den Bürgermeister zur Auftragsvergabe der Bauleistungen „Neubau Löschwasserbehälter Gutendorf“, sofern die submittierten Kosten im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel liegen.

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

21 (einschließlich Bürgermeister)

Anzahl der davon Anwesenden

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Genehmigung der Niederschrift der 41. Sitzung des Stadtrates am 06.05.2024 (öffentlicher Teil)

Vorl.-Nr.:

SR-018/2024

Beschl.-Nr.

017-01/2024

Beschlusstext:

Das Gremium genehmigt die Niederschrift der 41. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Berka am 06.05.2024 (öffentlicher Teil).

Der Antrag wird mehrheitlich beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

21 (einschließlich Bürgermeister)

Anzahl der davon Anwesenden

20

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

5

Bad Berka, 02.07.2024

gez. Michael Jahn

Bürgermeister