Amtlicher Teil
Die Veröffentlichung nachfolgender Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift durch den Stadtrat.
In der Sitzung des Stadtrates am 23.06.2025 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst. Die in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse liegen nach Genehmigung der Niederschrift zu den Dienstzeiten zu jedermanns Einsichtnahme in der Stadtverwaltung Bad Berka, Am Markt 10, 99438 Bad Berka aus
In der öffentlichen Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Widmung "Lichtenfelser Straße"
| Vorl.-Nr.: | SR-132/2025 |
| Beschl.-Nr. | 086-09/2025 |
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt die öffentliche Widmung des Flurstücks 706/77 in der Flur 6 der Gemarkung Tannroda als Straße „Lichtenfelser Straße“, gemäß § 6 Thüringer Straßengesetz (ThürStrG). Die Straße „Lichtenfelser Straße“ wird gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 3 ThürStrG zur Gemeindestraße. Träger der Straßenbaulast ist gemäß § 47 Abs. 2 ThürStrG die Stadt Bad Berka.
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 21 (einschließlich Bürgermeister) |
| Anzahl der davon Anwesenden | 21 |
| Ja-Stimmen: | 21 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltungen: | 0 |
Sanierung Turnhalle Tannroda
Bauprogramm
| Vorl.-Nr.: | SR-133/2025 |
| Beschl.-Nr. | 087-09/2025 |
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt das Bauprogramm „Sanierung Turnhalle Tannroda“.
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 21 (einschließlich Bürgermeister) |
| Anzahl der davon Anwesenden | 21 |
| Ja-Stimmen: | 21 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltungen: | 0 |
Richtlinie der Stadt Bad Berka zur Förderung der Ansiedlung von Handel und Dienstleistung
| Vorl.-Nr.: | SR-134/2025 |
| Beschl.-Nr. | 088-09/2025 |
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt die Richtlinie der Stadt Bad Berka zur Förderung der Ansiedlung von Handel und Dienstleistung.
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 21 (einschließlich Bürgermeister) |
| Anzahl der davon Anwesenden | 21 |
| Ja-Stimmen: | 21 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltungen: | 0 |
Genehmigung der Niederschrift der 08. Sitzung des Stadtrates am 19.05.2025 (öffentlicher Teil)
| Vorl.-Nr.: | SR-135/2025 |
| Beschl.-Nr. | 089-09/2025 |
Beschlusstext:
Das Gremium genehmigt die Niederschrift der 08. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Berka am 19.05.2025 (öffentlicher Teil).
Der Antrag wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 21 (einschließlich Bürgermeister) |
| Anzahl der davon Anwesenden | 21 |
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltungen: | 5 |
Bad Berka, 24.06.2025
gez. Michael Jahn
Bürgermeister