Amtlicher Teil
Die Veröffentlichung nachfolgender Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift durch den Haupt- und Finanzausschuss.
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.09.2024 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst. Die in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse liegen nach Genehmigung der Niederschrift zu den Dienstzeiten zu jedermanns Einsichtnahme in der Stadtverwaltung Bad Berka, Am Markt 10, 99438 Bad Berka aus
In der öffentlichen Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Außerplanmäßige Ausgabe
Kostenabrechnung Zweckvereinbarung
Hetschburg Bad Berka
| Vorl.-Nr.: | HFA-011/2024 |
| Beschl.-Nr. | 001-01/2024 |
Beschlusstext:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 46400.67210 in Höhe von 7.146,52 EUR. Die Ausgabe wird durch Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 46400.16200 ausgeglichen.
Der Antrag wird mehrheitlich beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 7 (einschließlich Bürgermeister) |
| Anzahl der davon Anwesenden: | 4 |
| Ja-Stimmen: | 3 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltungen: | 1 |
Außerplanmäßige Ausgaben
Vorbereitung der Sanierung des Goethebrunnens
Finanzierung der Planungsleistungen
| Vorl.-Nr.: | HFA-001/2024 |
| Beschl.-Nr. | 002-01/2024 |
Beschlusstext:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt außerplanmäßige Ausgaben in der Haushaltsstelle 2.59000.94100 in Höhe von 41.000 € für die Beauftragung von Planungsleistungen (Leistungsphasen 1 - 9 inkl. Fachplanungsleistungen) zur Vorbereitung der Sanierung des Goethebrunnens.
Die außerplanmäßigen Ausgaben werden durch Einsparung in der Haushaltsstelle 2.63150.95200 (Brücke Schönefeld) i. H. v. 41.000,00 € ausgeglichen.
Der Antrag wird mehrheitlich beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 7 (einschließlich Bürgermeister) |
| Anzahl der davon Anwesenden: | 4 |
| Ja-Stimmen: | 3 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltungen: | 1 |
Bauvorhaben Erneuerung Stützmauer an der Kita
Am Adelsberg
Auftragsvergabe
| Vorl.-Nr.: | HFA-002/2024 |
| Beschl.-Nr. | 003-01/2024 |
Beschlusstext:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt den Auftrag für die Bauleistung Landschaftsarbeiten zu oben genannten Bauvorhaben an folgende Firma zu vergeben:
LINDENLAUB GmbH
Garten- und Landschaftsbau
Lindenallee 13
99428 Weimar
Angebotshöhe: 101.150,00 € brutto
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 7 (einschließlich Bürgermeister) |
| Anzahl der davon Anwesenden: | 4 |
| Ja-Stimmen: | 4 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltungen: | 0 |
Genehmigung der Niederschrift zur 33. HFA-Sitzung am 21.05.2024 (öffentlicher Teil)
| Vorl.-Nr.: | HFA-003/2024 |
| Beschl.-Nr. | 004-01/2024 |
Beschlusstext:
Das Gremium genehmigt die Niederschrift der 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.05.2024 (öffentlicher Teil).
Der Antrag wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 7 (einschließlich Bürgermeister) |
| Anzahl der davon Anwesenden: | 4 |
| Ja-Stimmen: | 2 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltungen: | 2 |
Bad Berka, 03.09.2024
gez. Michael Jahn
Bürgermeister