Amtlicher Teil
Die Veröffentlichung nachfolgender Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift durch den Haupt- und Finanzausschuss.
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01.09.2025 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst. Die in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse liegen nach Genehmigung der Niederschrift zu den Dienstzeiten zu jedermanns Einsichtnahme in der Stadtverwaltung Bad Berka, Am Markt 10, 99438 Bad Berka aus
In der öffentlichen Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
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| Vorl.-Nr.: | HFA-047/2025 |
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| Beschl.-Nr. | 034-09/2025 |
Beschlusstext:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 24.06.2019 zu beschließen.
Der Antrag wird beschlossen.
| Abstimmungsergebnis: |
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| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 7 (einschließlich Bürgermeister)
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| Anzahl der davon Anwesenden | 5 |
| Ja-Stimmen: | 4 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltungen: | 1 |
Neubau Feuerwehrgerätehaus OT Gutendorf, 99438 Bad Berka Überplanmäßige Ausgabe in Kostenstelle 13050.94000
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| Vorl.-Nr.: | HFA-049/2025 |
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| Beschl.-Nr. | 035-09/2025 |
Beschlusstext:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 59.500 EUR in der Kostenstelle 13050.94000.
Überplanmäßige Ausgabe wird durch außerplanmäßige Einsparung in der Haushaltsstelle 13000.95000 (Feuerschutz/ Brandschutz, Baumaßnahme Löschwasserbehälter) in Höhe von 50.000 EUR und in der Haushaltstelle 63330.94000 (Tannroda, Mühlgasse) in Höhe von 9.500 EUR ausgeglichen.
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.
| Abstimmungsergebnis: |
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| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 7 (einschließlich Bürgermeister)
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| Anzahl der davon Anwesenden | 5 |
| Ja-Stimmen: | 5 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltungen: | 0 |
Genehmigung der Niederschrift zur 07. HFA-Sitzung am 05.05.2025 (öffentlicher Teil)
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| Vorl.-Nr.: | HFA-050/2025 |
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| Beschl.-Nr. | 036-09/2025 |
Beschlusstext:
Das Gremium genehmigt die Niederschrift der 07. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.05.2025 (öffentlicher Teil).
Der Antrag wird beschlossen.
| Abstimmungsergebnis: |
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| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 7 (einschließlich Bürgermeister)
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| Anzahl der davon Anwesenden | 5 |
| Ja-Stimmen: | 4 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltungen: | 1 |
Bad Berka, 02.09.2025
gez. Michael Jahn
Bürgermeister