Bekanntmachung Beschlüsse des Stadtrates
Die Veröffentlichung nachfolgender Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift durch den Stadtrat
In den Sitzungen des Stadtrates der Stadt Blankenhain am 29.06.2023 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst. Die in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse liegen zur Einsichtnahme in der Stadtverwaltung Blankenhain, Marktstraße 4, 99444 Blankenhain, nach Genehmigung der Niederschrift, öffentlich aus.
Blankenhain, 30.06.2023
Kramer
Bürgermeister
In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr. 31-06/2023
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 11.05.2023
Gemäß § 42 ThürKO sowie § 14 der Geschäftsordnung für die Stadträte und Ausschüsse (sowie Ortsteilräte) der Stadt Blankenhain wird die Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 11.05.2023 genehmigt.
Mitteilungsanzeige-Nr. 32-06/2023
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain nimmt die Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts der Stadt Blankenhain für 2023 durch die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Weimarer Land zur Kenntnis.
Mitteilungsanzeige-Nr. 33-06/2023
Vollzug der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)
Eingangsbestätigung und Würdigung der Haushaltssatzung der Stadt Blankenhain für das Haushaltsjahr 2023 nebst Haushaltsplan und Finanzplan 2022 - 2026.
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain nimmt die Eingangsbestätigung und Würdigung der Haushaltssatzung der Stadt Blankenhain für das Haushaltsjahr 2023 nebst Haushaltsplan und Finanzplan 2022 - 2026 der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Weimarer Land zur Kenntnis.
Beschluss-Nr. 34-06/2023
Vorschlagsliste Schöffenwahl
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt, den Wahlvorschlägen gem. Anlage zur Besetzung des Amtes für Schöffen gemäß § 36 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) zuzustimmen.
Beschluss-Nr. 35-06/2023
Festlegung der Anzahl der Betreuungsplätze für den Kindergartenneubau
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt, die Betreuungskapazität für den Kindergartenneubau auf 180 Kinderplätze festzulegen.
Beschluss-Nr. 36-06/2023
Projekt „Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen in Thüringer Kommunen“
Die Stadt Blankenhain rückt die Interessen von jungen Menschen in den Fokus ihres kommunalen, strategischen Handelns. Sie setzt sich für den strukturierten, wie auch kontinuierlichen Ausbau und die Implementierung von Beteiligungsstrukturen für junge Menschen vor Ort ein. Im Rahmen des Projektes „Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen in Thüringer Kommunen - Ein Praxisprojekt zur Landesstrategie“ verpflichtet sich die Stadt Blankenhain folgende Meilensteine umzusetzen:
| 1. | Eine Jugendgruppe finden (4-8 Personen) |
| 2. | Einen Jugendbeirat gründen |
| 3. | Problemsichtung in der Stadt Blankenhain mit den Jugendlichen |
Beschluss-Nr. 37-06/2023
1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan „Verlagerung REWE-Markt“
| 1. | Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplanes und bei der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen hat der Stadtrat mit dem Ergebnis geprüft, sie insoweit zu berücksichtigen, wie es in den Abwägungsvorschlägen (Anlage 1 und Anlage 2) angegeben ist. |
| 2. | Der Stadtrat beschließt aufgrund des § 10 Abs. 1 BauGB die 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan „Verlagerung REWE-Markt“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung. |
| 3. | Der Stadtrat billigt die Begründung einschließlich Umweltbericht zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan „Verlagerung REWE-Markt“. |
Beschluss-Nr. 39-06/2023
Auftragsvergabe für die Fachplanung „Tragwerksplanung“ für den Kindergartenneubau in Blankenhain
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt, den Auftrag für die Fachplanung der Tragwerksplanung des Kindergartenneubaus in Blankenhain an die Firma R&P Ruffert Ingenieurgesellschaft, Schmidtstedter Str. 23/25, 99084 Erfurt in Höhe von 164.978,74 € stufenweise zu vergeben
Beschluss-Nr. 40-06/2023
Auftragsvergabe für die Fachplanung Technische Ausrüstung „Elektro“ für den Kindergartenneubau in Blankenhain
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt, den Auftrag für die Fachplanung der Technischen Ausrüstung Elektro des Kindergartenneubaus in Blankenhain an die Firma STF Energy GmbH, Wierlings Esch 14, 48249 Dülmen (Zentrale), Weimarische Straße 16 a, 99099 Erfurt (ausführende Niederlassung) in Höhe von 146.194,62 € stufenweise zu vergeben.
Beschluss-Nr. 41-06/2023
Auftragsvergabe für die Fachplanung Technische Ausrüstung „Heizung-Lüftung-Sanitär (HLS)“ für den Kindergartenneubau in Blankenhain
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt, den Auftrag für die Fachplanung der Technischen Ausrüstung HLS des Kindergartenneubaus in Blankenhain an die Firma E + P Ingenieure, Schillerstr. 9a, 99423 Weimar in Höhe von 180.527,15 € stufenweise zu vergeben.
Beschlussvorlage-Nr. 49-06/2023
Außerplanmäßige Ausgabe für die Heizung der Stadtverwaltung Blankenhain, Marktstraße 4, 99444 Blankenhain (Tischvorlage)
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt die außerplanmäßige Ausgabe zur Auftragsvergabe zum Tausch der kompletten Heizanlage durch die Firma Dörr GmbH, Am Läusebach 4, 07318 Saalfeld i. H. v. 25.470,65 EURO.
Beschlussvorlage-Nr. 50-06/2023
Außerplanmäßige Ausgabe für das Rathaus der Stadt Blankenhain,
Am Markt 1 - 3, 99444 Blankenhain
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt die außerplanmäßige Ausgabe zur Auftragsvergabe zum Austausch der defekten Teile durch die Firma Gebäudetechnik Reichmann GmbH, Tiefengrubener Straße 8, 99438 Bad Berka i. H. v. 21.695,62 EURO.