Bekanntmachung Beschlüsse des Stadtrates
Die Veröffentlichung nachfolgender Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift durch den Stadtrat
In den Sitzungen des Stadtrates der Stadt Blankenhain am 19.05.2026 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst. Die in öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse liegen zur Einsichtnahme in der Stadtverwaltung Blankenhain, Marktstraße 4, 99444 Blankenhain, nach Genehmigung der Niederschrift, öffentlich aus.
Blankenhain, 20.05.2026
Kramer
Bürgermeister
In der öffentlichen Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr. 24-05-2026
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt die Teilnahme am Bundesprogramm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel - KlimaRäume“.
Die Verwaltung wird beauftragt, für die Neugestaltung des innerstädtischen Bereichs Markt / Kirchstraße / Wirthstraße eine Projektskizze im Rahmen des Förderaufrufs fristgerecht einzureichen und die hierfür erforderlichen weiteren Verfahrensschritte vorzubereiten.
Beschluss-Nr. 25-05/2026
Die in den Stellungnahmen aus der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und 2BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB enthaltenen Anregungen hat der Stadtrat entsprechend Anlage zu diesem Beschluss geprüft.
| 2. | Der Bürgermeister wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die im Rahmen des Verfahrens Anregungen geäußert haben, vom Ergebnis dieses Beschlusses in Kenntnis zu setzen. |
| 3. | Die abgewogenen Anregungen sind der Genehmigungsakte zum Entwurf der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes mit einer Stellungnahme beizufügen. |
Beschluss-Nr. 26-05/2026
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt:
| 1. | Die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Spa & GolfResorts Weimarer Land mit Stand vom April 2026 wird festgestellt. |
| 2. | Die Begründung mit den Angaben gem. § 2a BauGB wird gebilligt. |
| 3. | Der Bürgermeister wird beauftragt, die Genehmigung des Flächennutzungsplanes gem. § 6 Abs. 1 BauGB beim Thüringer Landesverwaltungsamt zu beantragen. |
| 4. | Gem. § 6 Abs. 5 BauGB ist die Erteilung der Genehmigung mit dem Hinweis, wo der Flächennutzungsplan der Stadt Blankenhain eingesehen werden kann, ortsüblich bekanntzumachen. |
Beschluss Nr. 27-05/2026
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt die im Sachverhalt dargestellte Änderung der Entgeltordnung für das Freibad der Stadt Blankenhain.