Bekanntmachung Beschlüsse des Stadtrates
Die Veröffentlichung nachfolgender Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift durch den Stadtrat
In den Sitzungen des Stadtrates der Stadt Blankenhain am 23.06.2026 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst. Die in öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse liegen zur Einsichtnahme in der Stadtverwaltung Blankenhain, Marktstraße 4, 99444 Blankenhain, nach Genehmigung der Niederschrift, öffentlich aus.
Blankenhain, 26.05.2026
Kramer
Bürgermeister
In der öffentlichen Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr. 29-06/2026
Gemäß § 42 ThürKO sowie § 14 der Geschäftsordnung für die Stadträte und Ausschüsse (sowie Ortsteilräte) der Stadt Blankenhain wird die Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 31.03.2026 genehmigt.
Beschluss-Nr. 30-06/2026
Gemäß § 42 ThürKO sowie § 14 der Geschäftsordnung für die Stadträte und Ausschüsse (sowie Ortsteilräte) der Stadt Blankenhain wird die Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 19.05.2026 genehmigt.
Beschluss-Nr. 31-06/2026
| 1. | Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026. |
| 2. | Die beiliegende Haushaltssatzung ist Bestandteil dieses Beschlusses. |
Beschluss-Nr. 32-06/2026
| 1. | Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt den Finanzplan für die Jahre 2025 bis 2029. |
| 2. | Der Finanzplan und das zugehörige Investitionsprogramm sind Bestandteil dieses Beschlusses. |
Beschluss-Nr. 33-06/2026
| 1. | Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2021-2027 mit Entwurf vom 26.05.2026. |
| 2. | Der Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2021-2027 vom 26.05.2026 ist Bestandteil dieses Beschlusses. |
Beschluss-Nr. 34-06/2026
| 1. | Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Blankenhain |
| 2. | Die vorliegende Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Blankenhain ist Bestandteil dieses Beschlusses und wird der Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt. |
Beschluss-Nr. 35-06/2026
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt die Fortschreibung der Kinderbetreuungsbedarfsplanung für die Kindergärten der Stadt Blankenhain „Waldgeister am Steintisch“ Blankenhain, „Zwergenvilla“ Thangelstedt und „St. Martin“ Keßlar für das Kindergartenjahr vom 1. August 2026 bis 31. Juli 2027. Der Bedarfsplan ist Bestandteil des Beschlusses.
Beschluss-Nr. 36-06/2026
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt den Abschluss der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Freistaat Thüringen, vertreten durch das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr, der Stadt Blankenhain sowie der Stadt Magdala zur Durchführung der Planungsleistungen für den Neubau eines straßenbegleitenden Radweges entlang der Landesstraße L 1060 zwischen der Anschlussstelle BAB A4 Magdala und Niedersynderstedt. Die Verwaltungsvereinbarung ist Gegenstand der Beschlussvorlage.
Beschluss-Nr. 37-06/2026
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt, den Auftrag zum Kindergartenneubau Blankenhain, LOS 24 - Tischler, fest Möblierung in Höhe von 434.153,65 € an den wirtschaftlichsten Bieter Firma Max Göbel & Söhne GmbH & Co. KG, Samuel-Schröter-Straße 10, 99628 Buttstädt zu vergeben.
Beschluss-Nr. 38-06/2026
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt, den Auftrag zum Kindergartenneubau Blankenhain, LOS 25 - Ausstattung, lose Möblierung in Höhe von 40.268,53 € an den wirtschaftlichsten Bieter Firma RESCH Möbelwerkstätten Ges.m.b.H, Dreisesselbergstraße 34, A-4160 Aigen - Schlägl zu vergeben.
Beschluss-Nr. 39-06/2026
Der Stadtrat beschließt, den Bürgermeister zu ermächtigen, im Rahmen des Projekts „Neubau Kindergarten Blankenhain“ das LOS 27 - Schließanlage nach erfolgter Submission und Auswertung der Angebote an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Der Stadtrat wird in der nächsten regulären Sitzung über das Ergebnis der Submission und die erfolgte Beauftragung informiert.
Beschluss-Nr. 40-06/2026
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt den Abschluss eines Maklervertrages mit der Firma Sparkassen-Immobilien-Vermittlungs-GmbH, MAIN TOWER Neue Mainzer Straße 52-58 in 60311 Frankfurt.
Beschluss-Nr. 41-06/2026
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt den § 14 (1) der derzeit (gültigen) Hauptsatzung vom 15.05.2025 wird dahingehend abzuändern, dass der derzeitige Entschädigungsbetrag von 30,00 € für die notwendige, nachgewiesene Teilnahme an Sitzungen des Stadtrats oder eines Ausschusses, in dem sie Mitglied sind, auf 100,00 €/monatliche Pauschale und 25,00 € Sitzungsgeld geändert wird.
Beschluss-Nr. 42-06/2026
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt die Stadtverwaltung zu beauftragen, den Kurzzeitparkplatz in der Marktstraße, Bereich Chinarestaurant - Dönerimbiss, wiederherzustellen.