Öffentliche Bekanntmachungen
Die Veröffentlichung nachfolgender Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift durch den Stadtrat
In den Sitzungen des Stadtrates der Stadt Blankenhain am 25.11.2025 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst. Die in öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse liegen zur Einsichtnahme in der Stadtverwaltung Blankenhain, Marktstraße 4, 99444 Blankenhain, nach Genehmigung der Niederschrift, öffentlich aus.
Blankenhain, 28.11.2025
Kramer
Bürgermeister
In der öffentlichen Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr. 79-11/2025
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 23.09.2025
Gemäß § 42 ThürKO sowie § 14 der Geschäftsordnung für die Stadträte und Ausschüsse (sowie Ortsteilräte) der Stadt Blankenhain wird die Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 23.09.2025 genehmigt.
Beschluss-Nr. 82-11/2025
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt den Forstwirtschaftsplan 2026 des Thüringer Forstamtes Bad Berka entsprechend des bestehenden Beförsterungsvertrages für den Kommunalwald der Stadt Blankenhain. Der Forstwirtschaftsplan 2026 ist Bestandteil des Vertrages.
Beschluss-Nr. 83-11/2025
Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2026
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt den Forstwirtschaftsplan 2026 des Thüringer Forstamtes Bad Berka entsprechend des bestehenden Beförsterungsvertrages für den Kommunalwald der Stadt Blankenhain. Der Forstwirtschaftsplan 2026 ist Bestandteil des Vertrages.
Beschluss-Nr. 84-11/2025
Teilnahme und Ko-Finanzierung des Landesförderprogramms Agathe in Kooperation mit den Gemeinden Bad Berka - Blankenhain- Stadt Kranichfeld ab 2026 - Älter werden in der Gemeinschaft - Thüringer Initiative gegen - Einsamkeit
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt die Teilnahme und Ko-Finanzierung des Landesförderprogramms Agathe in Kooperation mit den Gemeinden Bad Berka - Blankenhain - Stadt Kranichfeld
Beschluss-Nr. 85-11/2025
Neufassung der Satzung über die Nutzung der Stadtbibliothek
Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Satzung über die Nutzung der Stadtbibliothek vom 25.11.2025 mit Inkrafttreten ab 1. Januar 2026.
Beschluss-Nr. 86-11/2025
Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Nutzung der Stadtbibliothek
Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Nutzung der Stadtbibliothek vom 25.11.2025 mit Inkrafttreten ab 1. Januar 2026.
Beschluss-Nr. 87-11/2025
Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Blankenhain
(Straßenreinigungsgebührensatzung)
Der Stadtrat beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Blankenhain für den Abrechnungszeitraum ab 01.01.2026. Die Gebührenkalkulation sowie die Straßenreinigungs-Gebührensatzung sind Bestandteil dieses Beschlusses und wurden der Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt. Die Satzung vom 27.11.2019 tritt außer Kraft.
Beschluss-Nr. 88-11/2025
Auftragsvergabe zum Kindergartenneubau Blankenhain, LOS 14 - Fassadenbekleidung
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt, den Auftrag zum Kindergartenneubau Blankenhain, LOS 14 - Fassadenbekleidung in Höhe von 510.802,15 € an den wirtschaftlichsten Bieter Firma Dach Schneider Weimar GmbH, Im Gewerbepark 32, 99441 Umpferstedt zu vergeben.
Beschluss-Nr. 89-11/2025
Auftragsvergabe zum Kindergartenneubau Blankenhain, LOS 19 - Innentüren; Trennwände
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt, den Auftrag zum Kindergartenneubau Blankenhain, LOS LOS 19 - Innentüren, Trennwände in Höhe von 264.927,14 € an den wirtschaftlichsten Bieter Firma Lautertal Hasert GmbH, Bergstraße 190, 99826 Lauterbach zu vergeben.
Beschluss-Nr. 90-11/2025
Auftragsvergabe zum Kindergartenneubau Blankenhain, LOS 20 - Fliesenarbeiten
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt, den Auftrag zum Kindergartenneubau Blankenhain, LOS 20 - Fliesenarbeiten in Höhe von 119.342,24 € an den wirtschaftlichsten Bieter Firma S&S AP-Fliesenlegerprofi GmbH, Am Weimarer Berg 1, 99510 Apolda zu vergeben.
Beschluss-Nr. 91-11/2025
Auftragsvergabe zum Kindergartenneubau Blankenhain, LOS 21 - Bodenbelagsarbeiten
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt, den Auftrag zum Kindergartenneubau Blankenhain, LOS 21 - Bodenbelagsarbeiten in Höhe von 102.655,37 € an den wirtschaftlichsten Bieter Firma Holschbach Fußbodentechnik, Dieter Holschbach GmbH, Bahnhofstraße 21, 51597 Morsbach zu vergeben.
Beschluss-Nr. 92-11/2025
Auftragsvergabe zum Kindergartenneubau Blankenhain, LOS 29 - Ausgabeküche
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt, den Auftrag zum Kindergartenneubau Blankenhain, LOS 29 - Ausgabeküche in Höhe von 73.777,62 € an den wirtschaftlichsten Bieter Firma Emmerich GmbH Thüringen, Fichtenweg 11, 99098 Erfurt zu vergeben.
Beschluss-Nr. 93-11/2025
Ermächtigung zur Auftragsvergabe zum Kindergartenneubau Blankenhain, LOS 22 - Malerarbeiten
Der Stadtrat beschließt, den Bürgermeister zu ermächtigen, im Rahmen des Projekts „Neubau Kindergarten Blankenhain“ das Los 22 - Malerarbeiten nach erfolgter Submission und Auswertung der Angebote an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Der Stadtrat wird in der nächsten regulären Sitzung über das Ergebnis der Submission und die erfolgte Beauftragung informiert.
Beschluss-Nr. 94-11/2025
Ermächtigung zur Auftragsvergabe zum Kindergartenneubau Blankenhain, LOS 26 Baureinigung
Der Stadtrat beschließt, den Bürgermeister zu ermächtigen, im Rahmen des Projekts „Neubau Kindergarten Blankenhain“ das LOS 26 - Baureinigung nach erfolgter Submission und Auswertung der Angebote an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Der Stadtrat wird in der nächsten regulären Sitzung über das Ergebnis der Submission und die erfolgte Beauftragung informiert.
Beschluss-Nr. 95-11/2025
„2. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Blankenhain zur Erweiterung des Spa- und Golf Resorts Weimarer Land“
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt:
| 1. | die Billigung des Entwurfs der zweiten Flächennutzungsplanänderung bestehend aus der Planzeichnung, der Begründung und dem Umweltbericht |
| 2. | die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf mit seinen Bestandteilen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
| 3. | die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden, gemäß § 4 Abs.2 BauGB durchzuführen |
| 4. | Ort und Dauer der Beteiligung der Öffentlichkeit ortsüblich bekanntzumachen |
Beschluss-Nr. 96-112025
Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung der synthetischen Eislaufbahn der Stadt Blankenhain
Der Stadtrat der Stadt Blankenhain beschließt die im Sachverhalt dargestellte Änderung der Entgeltordnung für die synthetische Eislaufbahn der Stadt Blankenhain.