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Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft "Eichsfeld-Wipperaue"
Ausgabe 1/2024
Amtlicher Teil
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Gemeinde Kirchworbis - Bekanntmachung 27. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kirchworbis am 08.12.2023

Bekanntmachung

27. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kirchworbis am 08.12.2023

Im öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kirchworbis wurden 5 Beschlüsse gefasst, die hiermit amtlich bekannt gegeben werden:

1.

Beschluss Nr. 60 - 27 - 137 / 2023 vom 08.12.2023

Kommunalwahl 2024

Berufung des Wahlleiters und dessen Stellvertreter

Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchworbis beruft gemäß § 4 Abs. 2 des Thüringer Kommunalwahlgesetzes ThürKWG für die Kommunalwahl 2024

Herrn Rüdiger Banse, Bürgermeister

zum Wahlleiter und

Herrn Holger Bötticher, stellv.Bürgermeister

zum stellv. Wahlleiter.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

13 Mitglieder

davon anwesend:

10 Mitglieder

Ja - Stimmen:

10 Stimmen

Nein - Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

2.

Beschluss Nr. 60 - 27 - 138 / 2023 vom 08.12.2023

Außerplanmäßige Ausgabe für die Erneuerung und Umstellung der

Heizungsanlage auf Gas-Brenntechnik in der Friedensstraße 2

Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchworbis stimmt der außerplanmäßigen Ausgabe für die Umstellung der Heizungsanlage in der Friedensstraße 2 auf der Haushaltsstelle 88000.94000 in Höhe von 9.325,02 € zu.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

13 Mitglieder

davon anwesend:

10 Mitglieder

Ja - Stimmen:

10 Stimmen

Nein - Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

3.

Beschluss Nr. 60 - 27 - 139 / 2023 vom 08.12.2023

Überplanmäßige Ausgaben für die Sanierung der Wohnung Nr. 7 in der

Forststraße 17

Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchworbis stimmt der überplanmäßigen Ausgabe Auf der Haushaltsstelle 88020.5000 für die Sanierung der Wohnung Nr. 7 in der Forststraße 17 in Höhe von 9.863,69 € zu.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

13 Mitglieder

davon anwesend:

10 Mitglieder

Ja - Stimmen:

10 Stimmen

Nein - Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

4.

Beschluss Nr. 60 - 27 - 140 / 2023 vom 08.12.2023

Überplanmäßige Ausgabe

Erstattung Wunsch- und Wahlrecht nach Leinefelde-Worbis

Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchworbis stimmt dem Antrag zur überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 1.46410.67200 in Höhe von 14.247,07 € zu. Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Verwaltungshaushaltes.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

13 Mitglieder

davon anwesend:

10 Mitglieder

Ja - Stimmen:

10 Stimmen

Nein - Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

5.

Beschluss Nr. 60 - 27 - 141 / 2023 vom 08.12.2023

Zuschuss an den Sportverein Viktoria der Gemeinde Kirchworbis

Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchworbis stimmt dem Antrag auf Zuschuss für den Sportverein Viktoria Kirchworbis in Höhe von 1.981,91 € zu.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

13 Mitglieder

davon anwesend:

10 Mitglieder

Ja - Stimmen:

10 Stimmen

Nein - Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

 — 

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden 4 Beschlüsse

Beschluss Nr.

60 - 27 - 142 / 2023

Beschluss Nr.

60 - 27 - 143 / 2023

Beschluss Nr.

60 - 27 - 144 / 2023

Beschluss Nr.

60 - 27 - 145 / 2023

gefasst, die nach Wegfall der Vertraulichkeitsgründe amtlich bekannt gegeben werden.

 — 

Kirchworbis, den 11.12.2023

gez. Rüdiger Banse

Bürgermeister