Titel Logo
Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft "Eichsfeld-Wipperaue"
Ausgabe 1/2024
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Bekanntmachung der 39. Sitzung der Gemeinde Breitenworbis am 19.12.2023

Bekanntmachung

39. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Breitenworbis am 19.12.2023

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Breitenworbis wurden 3 Beschlüsse gefasst, die hiermit amtlich bekannt gegeben werden:

1.

Beschluss Nr. 20 - 39 - 281 / 2023 vom 19.12.2023

Bestätigung des Forstwirtschaftsplanes 2024 für den Wald der Gemeinde Breitenworbis

Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis bestätigt den Forstwirtschaftsplan 2024 für den Wald der Gemeinde Breitenworbis.

Der Bürgermeister wird ermächtigt bzw. beauftragt, den Forstwirtschaftsplan 2024 zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

17 Mitglieder

davon anwesend:

15 Mitglieder

Ja - Stimmen:

14 Stimmen

Nein - Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

1 Stimme

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

2.

Beschluss Nr. 20 - 39 - 282 / 2023 vom 19.12.2023

Kommunalwahl 2024

Berufung des Wahlleiters und dessen Stellvertreter

Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis beruft gemäß § 4 Abs. 2 des Thüringer Kommunalwahlgesetzes - ThürKWG für die Kommunalwahl 2024

Frau Petra Fusch, Bauamtsleiterin der Verwaltungsgemeinschaft „Eichsfeld-Wipperaue“

zur Wahlleiterin und

Frau Gudrun Böhm, Mitarbeiterin der Verwaltungsgemeinschaft „Eichsfeld-Wipperaue“

zur stellv.Wahlleiterin.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

17 Mitglieder

davon anwesend:

15 Mitglieder

Ja - Stimmen:

15 Stimmen

Nein - Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

3.

Beschluss Nr. 20 - 39 - 283 / 2023 vom 19.12.2023

Überplanmäßige Ausgabe

Erstattung Wunsch- und Wahlrecht nach Leinefelde-Worbis

Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis stimmt dem Antrag zur außerplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 1.46410.67200 in Höhe von 5.971,80 € zu.

Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Verwaltungshaushaltes.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

17 Mitglieder

davon anwesend:

15 Mitglieder

Ja - Stimmen:

15 Stimmen

Nein - Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Breitenworbis, den 20.12.2023

gez. Cornelius Fütterer

Bürgermeister