Haushaltssatzung
des Wasser- und Abwasserzweckverbandes "Eichsfelder Kessel" (Landkreis Eichsfeld) für das Wirtschaftsjahr 2025
Auf der Grundlage des § 36 Abs. 1 des Thüringer Gesetzes über die Kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Oktober 2001 (GVBl. 290), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. Juli 2013 (GVBl. S. 194, 201) i. V. m. §§ 53 ff. der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. Juli 2024 (GVBl. S. 234, GVBl. S. 270, GVBl. S. 277) und der §§ 13 ff. der Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) vom 6. September 2014 (GVBl. S. 642), geändert durch Verordnung vom 17. September 2020 (GVBl. S. 565) erlässt der Wasser- und Abwasserzweckverband „Eichsfelder Kessel“ folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan wird hiermit festgesetzt
| Angaben in € | Bereich Wasserversorgung | Bereich Abwasserentsorgung | also gesamt |
| 1. im Erfolgsplan mit Erträgen von mit Aufwendungen von | — 5.186.000,00 5.411.000,00 | — 9.198.000,00 9.173.000,00 | — 14.384.000,00 14.584.000,00 |
| 2. im Vermögensplan mit Einnahmen von mit Ausgaben von | — 2.626.000,00 2.626.000,00 | — 9.844.000,00 9.844.000,00 | — 12.470.000,00 12.470.000,00 |
§ 2
Der Gesamtbetrag der Straßenentwässerungsbetriebskostenumlage wird im Bereich Abwasser auf 36.186,00 € festgesetzt.
§ 3
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird
| im Bereich Wasserversorgung auf | 1.165.000,00 € |
| im Bereich Abwasserentsorgung auf | 3.958.000,00 € |
festgesetzt.
§ 4
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan wird wie folgt festgesetzt:
| Bereich Wasserversorgung | 402.000,00 |
| Bereich Abwasserentsorgung | 4.455.000,00 |
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan wird im Bereich Wasser auf 300.000,00 € und im Bereich Abwasser auf 600.000,00 € festgesetzt.
§ 6
Die Haushaltssatzung tritt mit dem 01.01.2025 in Kraft.
Ausfertigung:
Niederorschel, den 10.12.2024
Verbandsvorsitzender — (Siegel)
Die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die sich aus der Thüringer Kommunalordnung oder aus einer aufgrund der Thüringer Kommunalordnung erlassenen Vorschrift ergeben, ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem Zweckverband unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ausgenommen sind die Vorschriften über die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung.