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Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft "Eichsfeld-Wipperaue"
Ausgabe 10/2024
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung

42. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Breitenworbis am 14.05.2024

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Breitenworbis am 14.05.2024 wurden 7 Beschlüsse gefasst, die hiermit amtlich bekannt gegeben werden:

1.

Beschluss Nr. 20 - 42 - 293 / 2024 vom 14.05.2024

Feststellung der Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis stellt gemäß § 80 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) die Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 fest.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

17 Mitglieder

davon anwesend:

11 Mitglieder

Ja - Stimmen:

11 Stimmen

Nein - Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

2.

Beschluss Nr. 20 - 42 / 294 / 2024 vom 14.05.2024

Entlastung des Bürgermeisters, des stellv.Bürgermeisters und der Verwaltung für die Haushaltsjahre 2021 und 2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis beschließt gemäß § 80 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) die Entlastung des Bürgermeisters, des stellv.Bürgermeisters, soweit dieser den Bürgermeister vertreten hat, und der Verwaltung für die Haushaltsjahre 2021 und 2022.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

17 Mitglieder

davon anwesend:

11 Mitglieder

Ja - Stimmen:

10 Stimmen

Nein - Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

1 MitgliedHerr Fütterer,Bürgermeister

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Auslegungshinweis:

Die festgestellten Jahresrechnungen mit ihren Anlagen sowie der Bericht des Rechnungsprüfungsamtes liegen mit den Beschlüssen über die Feststellung der Jahresrechnungen und über die Entlastung in der Zeit vom 24.05.2024 bis zum 10.06.2024 während der allgemeinen Öffnungszeiten in der Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft „Eichsfeld-Wipperaue“, Weststraße 2 in Breitenworbis öffentlich aus und werden bis zur Feststellung der folgenden Jahresrechnung zur Einsichtnahme zur Verfügung gehalten.

3.

Beschluss Nr. 20 - 42 - 295 / 2024 vom 14.05.2024

Haushaltssatzung der Gemeinde Breitenworbis für das Haushaltsjahr 2024

Auf der Grundlage des § 55 der Thüringer Kommunalordnung erlässt der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

17 Mitglieder

davon anwesend:

11 Mitglieder

Ja - Stimmen:

11 Stimmen

Nein - Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Die Haushaltssatzung wird nach dem Genehmigungsverfahren für Satzungen amtlich bekannt gegeben.

4.

Beschluss Nr. 20 - 42 - 296 / 2024 vom 14.05.2024

Finanzplan und Investitionsprogramm 2023 - 2027

Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis stimmt dem Finanzplan 2023 - 2027 mit dem Investitionsprogramm zu.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

17 Mitglieder

davon anwesend:

11 Mitglieder

Ja - Stimmen:

11 Stimmen

Nein - Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

5.

Beschluss Nr. 20 - 42 - 297 / 2024 vom 14.05.2024

Aufstellung des Lärmaktionsplanes

Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis stimmt dem aufgestellten Lärmaktionsplan gemäß § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz, 4. Stufe (2024) zu.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

17 Mitglieder

davon anwesend:

11 Mitglieder

Ja - Stimmen:

10 Stimmen

Nein - Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

1 Stimme

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

6.

Beschluss Nr. 20 - 42 - 298 / 2024 vom 14.05.2024

Einordnung der Gemeindefeuerwehr Breitenworbis nach der Thüringer Feuerwehr-Organisationsverordnung (ThürFwOrgVO)

Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis beschließt die Einordnung der Feuerwehr Breitenworbis in die Risikoklasse BT 2 und Gefährdungsstufe ABC 1 entsprechend der Brandgefahren / technischen Gefahren und der Gesamtstruktur des Ausrückebereichs nach ThürFwOrgVO.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

17 Mitglieder

davon anwesend:

11 Mitglieder

Ja - Stimmen:

11 Stimmen

Nein - Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

7.

Beschluss Nr. 20 - 42 - 299 / 2024 vom 14.05.2024

Einordnung der Gemeindefeuerwehr Bernterode nach der Thüringer Feuerwehr-Organisationsverordnung (ThürFwOrgVO)

Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis beschließt die Einordnung der Feuerwehr Bernterode in die Risikoklasse BT 1 und Gefährdungsstufe ABC 1 entsprechend der Brandgefahren / technischen Gefahren und der Gesamtstruktur des Ausrückebereichs nach ThürFwOrgVO.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

17 Mitglieder

davon anwesend:

11 Mitglieder

Ja - Stimmen:

11 Stimmen

Nein - Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Breitenworbis, den 15.05.2024

gez. Cornelius Fütterer

Bürgermeister