Bekanntmachung über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Buhla am 31.05.2023

über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Buhla vom 31.05.2023

Beschluss Nr. 30-22-60/2023 vom 31.05.2023

Aufhebung der Beschlüsse Nr. 30-21-53/2023 und 30-21-54/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Buhla beschließt die Aufhebung der Beschlüsse Nr.

30-21-53/2023 und 30-21-54/2023.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 7 Mitglieder

davon anwesend: 7 Mitglieder

Ja-Stimmen: 7 Stimmen

Nein-Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss Nr. 30-22-61/2023 vom 31.05.2023

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Buhla für das

Haushaltsjahr 2023

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Buhla für das Haushaltsjahr 2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Buhla erlässt auf der Grundlage des § 55 ThürKO in der jeweils gültigen Fassung die Haushaltssatzung 2023.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 7 Mitglieder

davon anwesend: 7 Mitglieder

Ja-Stimmen: 5 Stimmen

Nein-Stimmen: /

Stimmenthaltungen: 2 Stimmen

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss Nr. 30-22-62/2023 vom 31.05.2023

Finanz- und Investitionsplan 2022-2026 der Gemeinde Buhla

Der Gemeinderat der Gemeinde Buhla stimmt dem Finanzplan 2022-2026 mit dem Investitionsprogramm zu.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 7 Mitglieder

davon anwesend: 7 Mitglieder

Ja-Stimmen: 5 Stimmen

Nein-Stimmen: /

Stimmenthaltungen: 2 Stimmen

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Buhla, 01.06.2023

Rüdiger Wetterau

Bürgermeister