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Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft "Eichsfeld-Wipperaue"
Ausgabe 12/2024
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung

der 1. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gernrode am 11.06.2024

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gernrode wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst, die hiermit bekannt gegeben werden:

Feststellung der Fraktionen und Gruppen und ihre Mitgliederzahl

Gemäß § 25 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) können sich die Gemeinderatsmitglieder zu Fraktionen zusammenschließen.

Das Nähere zur Fraktionsbildung ist in der Geschäftsordnung geregelt. Eine Fraktion kann auch aus Mitgliedern mehrerer Parteien oder Wählergruppen gebildet werden.

Die Mitglieder des Gemeinderates bilden nachstehene Fraktionen:

1.

Fraktion CDU

7 Mitglieder

Vorsitzender:

Gerd Backhaus

Stellvertreter:

Cordian Kachel

2.

Fraktion FWG

5 Mitglieder

Vorsitzender:

Walter Preis

Stellvertreter:

Johannes Kesting

Wahl des ehrenamtlichen Beigeordneten

(Stellvertreter des Bürgermeisters)

Auf der Grundlage des § 32 Abs. 4 Thüringer Kommunalordnung wird

Gerd Backhaus

als ehrenamtlicher Beigeordnete gewählt.

Er ist Stellvertreter des Bürgermeisters bei dessen Verhinderung.

Wahlergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

13 Mitglieder

davon anwesend:

10 Mitglieder

abgegebene Stimmen:

10 Stimmen

davon gültige Stimmen:

10 Stimmen

ungültige Stimmen

keine

für den Kandidaten:

10 Stimmen

gegen den Kandidaten:

keine

Beschluss Nr. 40-01-01/2024 vom 11.06.2024

Bildung des Hauptausschusses der Gemeinde Gernrode

Benennung von Mitgliedern und Vertretern

1.

Für die Wahlperiode 2024 -2029 wird ein Hauptausschuss mit 6 Mitgliedern gebildet.

2.

Zu den Mitgliedern bzw. Vertretern werden benannt:

Mitglieder:

Vertreter:

1.

Gerd Backhaus

Manuel Hartung

2.

Bernadette Stadermann

Tobias Fütterer

3.

Valentin Orlob

Gordian Kachel

4.

Michael Hellrung

Cordian Kachel

5.

Walter Preis

Matthias Windolph

6.

Johannes Kesting

Georg Sondermann

3.

Vorsitzender ist gemäß § 26 Abs. 1 Satz 3 ThürKO der Bürgermeister, im Falle seiner Verhinderung sein Stellvertreter.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

13 Mitglieder

davon anwesend:

10 Mitglieder

Ja-Stimmen:

10 Stimmen

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss Nr. 40-01-02/2024 vom 11.06.2024

Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates

1.

Für die Wahlperiode 2024 -2029 werden zwei vorberatende Ausschüsse gebildet.

2.

Zu den Mitgliedern bzw. Vertretern werden benannt:

Bau-, Planungs- und Umweltausschuss

Mitglieder:

Vertreter:

1.

Gerd Backhaus

Valentin Orlob

2.

Michael Hellrung

Bernadette Stadermann

3.

Tobias Fütterer

Bernadette Stadermann

4.

Manuel Hartung

Gordian Kachell

5.

Matthias Windololph

Michael Windolph

6.

Walter Preis

Matthias Windolph

Ausschuss für Jugend, Kultur, Soziales und Sport

Mitglieder:

Vertreter:

1.

Bernadette Stadtermann

Michael Hellrung

2.

Manuel Hartung

Michael Hellrung

3.

Gordian Kachel

Gerd Backhaus

4.

Tobias Fütterer

Valentin Orlob

5.

Georg Sondermann

Johannes Kesting

6.

Michael Windolph

Matthias Windolph

3.

Der Vorsitzende des jeweiligen Ausschusses und dessen Stellvertreter werden von Ausschussmitgliedern aus ihrer Mitte gewählt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

13 Mitglieder

davon anwesend:

10 Mitglieder

Ja-Stimmen:

10 Stimmen

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss Nr. 40-01-03/2024 vom 11.06.2024

Bestellung der Mitglieder für die Gemeinschaftsversammlung

der Verwaltungsgemeinschaft „Eichsfeld-Wipperaue“

Zu den Mitgliedern und Vertretern für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Eichsfeld-Wipperaue“, für die Wahlperiode 2024 bis 2029 werden gemäß § 48 Abs. 2 bestellt.

Mitglieder

Vertreter

Sebastian Windolph

(Bürgermeister)

Gerd Backhaus

Bernadette Stadermann

Walter Preis

Johannes Kesting

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

13 Mitglieder

davon anwesend:

10 Mitglieder

Ja-Stimmen:

10 Stimmen

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss Nr. 40-01-04/2024 vom 11.06.2024

Überplanmäßige Ausgabe - Baumaßnahme Sportplatz

Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode stimmt dem Antrag zur überplanmäßigen Ausgabe im Jahr 2024 bei der Haushaltsstelle 2.56100.95000 in Höhe von 16.978,98 € zu. Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Vermögenshaushales.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

13 Mitglieder

davon anwesend:

10 Mitglieder

Ja-Stimmen:

10 Stimmen

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss Nr. 40-01-05/2024 vom 11.06.2024

Aufstellung des Lärmaktionsplanes

Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode stimmt dem aufgestellten Lärmaktionsplan gemäß § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz, 4 Stufe (2024) zu.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

13 Mitglieder

davon anwesend:

10 Mitglieder

Ja-Stimmen:

10 Stimmen

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Gernrode, 12.06.2024

Sebastian Windolph

Bürgermeister