1. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Breitenworbis am 13.06.2024
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Breitenworbis wurden Feststellungen getroffen, eine Wahl durchgeführt und Beschlüsse gefasst, die hiermit amtlich bekannt gegeben werden.
Zu Beginn der Gemeinderatssitzung wurden alle Gemeinderatsmitgliedern von dem Bürgermeister zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Pflichten in der Legislaturperiode 2024 - 2029 verpflichtet.
Feststellung der Fraktionen und Mitgliederstärke
Gemäß § 25 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) können sich Gemeinderatsmitglieder zu Fraktionen zusammenschließen.
Das Nähere über die Bildung der Fraktionen, ihre Rechte und Pflichten regelt die Geschäftsordnung.
Die Mitglieder des Gemeinderates bilden nachstehende Fraktionen:
| 1. | Fraktion CDU | 7 Mitglieder |
| Vorsitzender: | Jürgen Große |
| Stellvertreter: | Stefan Böck |
| 2. | Fraktion AfB | 4 Mitglieder |
| Vorsitzender: | Stefan Degenhardt |
| Stellvertreter: | Kevin Iseke |
| 3. | Fraktion FwVB | 2 Mitglieder |
| Vorsitzender: | Lukas Keppler |
| Stellvertreter: | Sven Bachmann |
| 4. | Fraktion „Unser Breitenworbis“ | |
| Vorsitzender: | Danny Wegerich |
| Stellvertreter: | Andreas Mühlhaus |
Wahl des ehrenamtlichen Beigeordneten
(Stellvertreter des Bürgermeisters)
Auf der Grundlage des § 32 Abs. 4 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) wird
Herr Jürgen Große
als ehrenamtlicher Beigeordneter gewählt.
Er ist Stellvertreter des Bürgermeisters bei dessen Verhinderung.
Wahlergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 17 Mitglieder
davon anwesend: 16 Mitglieder
abgegebene Stimmen: 16 Stimmen
davon gültige Stimmen: 16 Stimmen
ungültige Stimmen: 0 Stimmen
für den Kandidaten: 16 Stimmen
gegen den Kandidaten: 0 Stimmen
Beschluss Nr. 20 - 01 - 01 / 2024 vom 13.06.2024
Bildung des Hauptausschusses der Gemeinde Breitenworbis
Benennung von Mitgliedern und Vertretern
| 1. | Für die Wahlperiode 2024 - 2029 wir ein Hauptausschuss mit 6 Mitgliedern gebildet. | ||
| 2. | Zu den Mitgliedern bzw. Vertretern werden benannt: | ||
|
| Mitglieder: | Vertreter: |
| 1. | Julia Naumann | Stefan Böck |
| 2. | Renè Riemekasten | Mario Henkel |
| 3. | Jürgen Große | Stephan Claassen |
| 4. | Andreas Jung | Stefan Degenhardt |
| 5. | Sven Bachmann | Lukas Keppeler |
| 6. | Danny Wegerich | Paul Wand |
| 3. | Vorsitzender ist gemäß § 26 Abs. 1 Satz 3 ThürKO der Bürgermeister, im Falle seiner Verhinderung sein Stellvertreter. | ||
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 17 Mitglieder
davon anwesend: 16 Mitglieder
Ja - Stimmen: 16 Stimmen
Nein - Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Damit sind die Vorschläge bestätigt.
Beschluss Nr. 20 - 01 - 02 / 2024 vom 13.06.2024
Besetzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses
| 1. | Für die Wahlperiode 2024 - 2029 wird ein vorberatender Ausschuss gebildet. | ||
| 2. | Zu den Mitgliedern bzw. Vertretern werden benannt: | ||
| Bau-, Planungs- und Umweltausschuss | ||
|
| Mitglieder: | Vertreter: |
| 1. | Frank Wilhelm | Jürgen Große |
| 2. | Mario Henkel | Renè Riemekasten |
| 3. | Stephan Claassen | Stefan Böck |
| 4. | Kevin Iseke | Stefan Degenhardt |
| 5. | Lukas Keppler | Sven Bachmann |
| 6. | Andreas Mühlhaus | Paul Wand |
| 3. | Der Vorsitzende des Ausschusses und dessen Stellvertreter werden von den Ausschussmitgliedern aus ihrer Mitte gewählt. | ||
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 17 Mitglieder
davon anwesend: 16 Mitglieder
Ja - Stimmen: 16 Stimmen
Nein - Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Damit sind die Vorschläge bestätigt.
Beschluss Nr. 20 - 01 - 03 / 2024 vom 13.06.2024
Bestellung der Mitglieder für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Eichsfeld-Wipperaue“
Zu den Mitgliedern und Vertretern für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Eichsfeld-Wipperaue“, für die Wahlperiode 2024 bis 2029, werden gemäß § 48 Abs. 2 ThürKO bestellt.
| Mitglieder: | Vertreter: |
| 1. | Cornelius Fütterer (Bürgermeister) | Jürgen Große (stellv. Bürgermeister) |
| 2. | Stefan Böck | Julia Naumann |
| 3. | Renè Riemekasten | Mario Henkel |
| 4. | Walter Kohl Stefan | Degenhardt |
| 5. | Danny Wegerich | Andreas Mühlhaus |
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 17 Mitglieder
davon anwesend: 16 Mitglieder
Ja - Stimmen: 16 Stimmen
Nein - Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Damit sind die Vorschläge bestätigt.
Beschluss Nr. 20 - 01- 04 / 2024 vom 13.06.2024
Änderung der Verkehrsführung in Bernterode/Schacht und Bernterode
Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis bestätigt die Anordnung des Straßenverkehrsamtes des Landkrieses Eichsfeld für folgende Bereiche:
| < | Bernterode / Schacht verkehrsberuhigte Bereiche hinter den Wohnblocks |
| < | Bernterode verkehrsberuhigte Bereiche in der Dammstraße und der Straße „Anger“. |
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Anordnung des Straßenverkehrsamtes umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 17 Mitglieder
davon anwesend: 16 Mitglieder
Ja - Stimmen: 16 Stimmen
Nein - Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Breitenworbis, den 14.06.2024
gez. Cornelius Fütterer
Bürgermeister — -Dienstsiegel-