11. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Haynrode am 13.06.2024
Im öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Haynrode wurden Feststellungen getroffen, eine Wahl durchgeführt und Beschlüsse gefasst, die hiermit amtlich bekanntgegeben werden.
Zu Beginn der Gemeinderatssitzung wurden alle Gemeinderatsmitglieder von dem Bürgermeister zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Pflichten in der Legislaturperiode 2024 - 2029 verpflichtet.
Feststellung der Fraktionen und ihre Mitgliederstärke
Gemäß § 25 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) können sich Gemeinderatsmitglieder zu Fraktionen zusammenschließen.
Das Nähere über die Bildung der Fraktionen, ihre Rechte und Pflichten regelt die Geschäftsordnung.
Die Mitglieder des Gemeinderates bilden nachstehende Fraktionen:
| 1. | Fraktion CDU | 2 Mitglieder |
| Vorsitzender: | Christian Schielke |
| Stellvertreter: | Fabian Hebestreit |
| 2. | Fraktion ProHaynrode | 5 Mitglieder |
| Vorsitzender: | Christian Dielenschneider |
| Stellvertreter: | Marcus Lustermann |
Wahl des ehrenamtlichen Beigeordneten
(Stellvertreter des Bürgermeisters)
Auf der Grundlage des § 32 Abs. 4 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) wird
Herr Marcus Becker
als ehrenamtlicher Beigeordneter gewählt.
Er ist Stellvertreter des Bürgermeisters, bei dessen Verhinderung.
Wahlergebnis:
Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates: 9 Mitglieder
Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates: 8 Mitglieder
davon anwesend: 7 Mitglieder
abgegebene Stimmen: 7 Stimmen
davon gültige Stimmen: 7 Stimmen
ungültige Stimmen: 0 Stimmen
für den Kandidaten: 4 Stimmen
gegen den Kandidaten: 3 Stimmen
Beschluss Nr. 50 - 01 - 10 / 2024 vom 13.06.2024
Bestellung der Mitglieder für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Eichsfeld-Wipperaue“
Zu den Mitgliedern und Vertretern für die Gemeinschaftsversammlung der
Verwaltungsgemeinschaft „Eichsfeld-Wipperaue“, für die Wahlperiode 2024 bis 2029, werden gemäß § 48 Abs. 2 bestellt:
| Mitglieder: | Vertreter: |
| 1. | Andreas Heiroth (Bürgermeister) | Fabian Hebestreit |
| 2. | Marcus Becker | Thomas Danneleit |
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates: 9 Mitglieder
Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates: 8 Mitglieder
davon anwesend: 7 Mitglieder
Ja - Stimmen: 7 Stimmen
Nein - Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Damit sind die die Vorschläge bestätigt worden.
Beschluss Nr. 50 - 01 - 02 / 2024 vom 13.06.2024
Zuschuss an Carneval-Club Haynrode
Der Gemeinderat der Gemeinde Haynrode stimmt dem Antrag auf Zuschuss für den Carneval-Club in Höhe von 500,00 € zu.
Der Zuschuss wird an den Verein überwiesen. Die entsprechende Rechnung liegt der Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft „Eichsfeld-Wipperaue“ bereits vor.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates: 9 Mitglieder
Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates: 8 Mitglieder
davon anwesend: 7 Mitglieder
Ja - Stimmen: 7 Stimmen
Nein - Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden 2 Beschlüsse, Beschluss Nr. 50-01-03/2024 und Beschluss Nr. 50-01-04/2024, gefasst, die nach Wegfall der Vertraulichkeitsgründe amtlichbekannt gegeben werden.
Haynrode, den 14.06.2024
gez. Andreas Heiroth
Bürgermeister