In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gernrode wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst, die hiermit bekannt gegeben werden:
Beschluss Nr. 40-04-14/2025 vom 11.06.2025
Ernennung des stellv. Gemeindebrandmeisters
Auf der Grundlage des Thüringer Gesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz - ThBKG), § 18 Abs. 8, in der jeweils gültigen Fassung, i.V.m. § 5 Beamtenstatusgesetz (BeamtenStG), in der jeweils gültigen Fassung, sowie § 11 der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Gernrode, in der jeweils gültigen Fassung, beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode
des stellv. Gemeindebrandmeister, Herrn Michael Sellin
in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter auf Zeit zu ernennen.
Die Ernennung des stellv. Gemeindebrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Gernrode erfolgt zum 12.06.2025.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder
davon anwesend: 9 Mitglieder
Ja-Stimmen: 9 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Beschluss Nr. 40-0415/2025 vom 11.06.2025
Überplanmäßige Ausgabe
Zuschuss zu den Betriebskosten der Kath. Kindertagesstätte „St. Franziskus“ Nachzahlung für das Jahr 2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode stimmt dem Antrag zur überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 1.46400.71800 in Höhe von 90.032,52 € zu.
Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Verwaltungsghaushaltes.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder
davon anwesend: 9 Mitglieder
Ja-Stimmen: 9 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Gernrode, 12.06.2025
Sebastian Windolph - Dienstsiegel -
Bürgermeister