Bekanntmachung ser Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gernrode am 26.06.2023

Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gernrode am 26.06.2023

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gernrode wurden folgende Beschlüsse gefasst, die hiermit bekannt gegeben werden.

Beschluss Nr. 40-20-134/2023 vom 26.06.2023

Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Gernrode

Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Gernrode.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder

davon anwesend: 12 Mitglieder

Ja-Stimmen: 12 Stimmen

Nein-Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss Nr. 40-20-135/2023 vom 26.06.2023

Neufassung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse der Gemeinde Gernrode

Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode beschließt die Neufassung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse der Gemeinde Gernrode.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder

davon anwesend: 12 Mitglieder

Ja-Stimmen: 12 Stimmen

Nein-Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss Nr. 40-20-136/2023 vom 26.06.2023

Überplanmäßige Ausgabe - Gebühren Straßenentwässerung

Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode stimmt dem Antrag zur überplanmäßigen Ausgabe im Jahr 2023 bei der Haushaltsstelle 1.70000.54000 in Höhe von 7.088,38 € zu. Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Verwaltungshaushaltes.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder

davon anwesend: 12 Mitglieder

Ja-Stimmen: 11 Stimmen

Nein-Stimmen: /

Stimmenthaltungen: 1 Stimme

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss Nr. 40-20-137/2023 vom 26.06.2023

Überplanmäßige Ausgabe - Sanierung Kleiner Saal

Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode stimmt dem Antrag zur überplanmäßigen Ausgabe im Jahr 2023 bei der Haushaltsstelle 2.06000.94000 in Höhe von 10.600,00 € zu. Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Vermögenshaushaltes.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder

davon anwesend: 12 Mitglieder

Ja-Stimmen: 12 Stimmen

Nein-Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss Nr. 40-20-138/2023 vom 26.06.2023

Überplanmäßige Ausgabe - Erdgasabrechnung Turnhalle

Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode stimmt dem Antrag zur überplanmäßigen Ausgabe im Jahr 2023 bei der Haushaltsstelle 1.56200.54000 in Höhe von 7.250,42 € zu. Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Verwaltungshaushaltes.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder

davon anwesend: 12 Mitglieder

Ja-Stimmen: 12 Stimmen

Nein-Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss Nr. 40-20-139/2023 vom 26.06.2023

Überplanmäßige Ausgabe - Dienst- und Schutzkleidung/Geräte

Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode stimmt dem Antrag zur überplanmäßigen Ausgabe im Jahr 2023 bei der Haushaltsstelle 1.13000.56000 und 1.13000.52000 mit einer Gesamthöhe von 12.000,00 € zu. Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Verwaltungshaushaltes.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder

davon anwesend: 12 Mitglieder

Ja-Stimmen: 12 Stimmen

Nein-Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss Nr. 40-20-140/202 vom 26.06.2023

Zustimmung zur Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen

Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode beschließt Herrn C. Weber aus Gernrode in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen/Schöffin aufzunehmen. Die Erklärung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste liegt von Herrn Weber schriftlich vor.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder

davon anwesend: 12 Mitglieder

Ja-Stimmen: 12 Stimmen

Nein-Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss Nr. 40-20-141/2023 vom 26.06.2023

Zustimmung zur Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen

Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode beschließt Frau H. Weber aus Gernrode in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen/Schöffin aufzunehmen. Die Erklärung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste liegt von Herrn Weber schriftlich vor.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder

davon anwesend: 12 Mitglieder

Ja-Stimmen: 12 Stimmen

Nein-Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Die Satzungen werden nach dem Genehmigungsverfahren öffentlich bekannt gegeben.

Sebastian Windolph

Bürgermeister