Bekanntmachung der 36. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Breitenworbis am 06.06.2023
36. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Breitenworbis am 06.06.2023
Im öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Breitenworbis wurden 8 Beschlüsse gefasst, die hiermit amtlich bekannt gegeben werden:
| 1. | Beschluss Nr. 20 - 36 - 247 / 2023 vom 06.06.2023 |
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| Priorisierung des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses |
Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis beschließt, dass die Umsetzung des Projektes „Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Breitenworbis“ aufgrund der Pflichtaufgabe Priorität vor allen anderen Projekten im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms hat.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 17 Mitglieder
davon anwesend: 16 Mitglieder
Ja-Stimmen: 16 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
| 2. | Beschluss Nr. 20 - 36 - 248 / 2023 vom 06.06.2023 |
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| Sanierung und Erweiterung Turnhalle zu einer Mehrzweckhalle und Gestaltung der Außenanlagen in Breitenworbis OT Bernterode, 2. BA |
Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis beschließt, dass die Ausführung des 2. BA, Sanierung und Erweiterung Turnhalle zu einer Mehrzweckhalle und Gestaltung der Außenanlagen in Breitenworbis OT Bernterode, begrenzt auf die Sanierung des Bestandsgebäudes entsprechend der vorliegenden Kostenberechnung erfolgen soll.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 17 Mitglieder
davon anwesend: 16 Mitglieder
Ja-Stimmen: 15 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: 1 Stimme
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
| 3. | Beschluss Nr. 20 - 36 - 249 / 2023 vom 06.06.2023 |
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| Haushaltssatzung der Gemeinde Breitenworbis für das Haushaltsjahr 2023 |
Auf der Grundlage des § 55 der Thüringer Kommunalordnung erlässt der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 17 Mitglieder
davon anwesend: 16 Mitglieder
Ja-Stimmen: 15 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: 1 Stimme
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Die Haushaltssatzung wird nach dem Genehmigungsverfahren für Satzungen amtlich bekannt gegeben.
| 4. | Beschluss Nr. 20 - 36 - 250 / 2023 vom 06.06.2023 |
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| Finanzplan und Investitionsprogramm 2022 - 2026 |
Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis stimmt dem Finanzplan 2022 - 2026 mit dem Investitionsprogramm zu.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 17 Mitglieder
davon anwesend: 16 Mitglieder
Ja-Stimmen: 15 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: 1 Stimme
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
| 5. | Beschluss Nr. 20 - 36 - 251 / 2023 vom 06.06.2023 |
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| Zustimmung zur Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen |
Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis beschließt Herrn Eiselt aus Breitenworbis OT Bernterode, in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen/Schöffin aufzunehmen.
Die Erklärung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste liegt von Herrn Eiselt schriftlich vor.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 17 Mitglieder
davon anwesend: 16 Mitglieder
Ja-Stimmen: 16 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
| 6. | Beschluss Nr. 20 - 36 - 252 / 2023 vom 06.06.2023 |
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| Zustimmung zur Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen |
Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis beschließt Frau Poggel aus Breitenworbis OT Bernterode, in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen/Schöffin aufzunehmen.
Die Erklärung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste liegt von Frau Poggel schriftlich vor.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 17 Mitglieder
davon anwesend: 16 Mitglieder
Ja-Stimmen: 16 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
| 7. | Beschluss Nr. 20 - 36 - 253 / 2023 vom 06.06.2023 |
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| Zustimmung zur Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen |
Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis beschließt Frau Touati aus Breitenworbis in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen / Schöffin aufzunehmen.
Die Erklärung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste liegt von Frau Touati schriftlich vor.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 17 Mitglieder
davon anwesend: 16 Mitglieder
Ja-Stimmen: 16 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
| 8. | Beschluss Nr. 20 - 36 - 254 / 2023 vom 06.06.2023 |
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| Zustimmung zur Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen |
Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis beschließt Frau Duwe aus Breitenworbis OT Bernterode, in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen / Schöffin aufzunehmen.
Die Erklärung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste liegt von Frau Duwe schriftlich vor.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 17 Mitglieder
davon anwesend: 16 Mitglieder
Ja-Stimmen: 16 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung wurde ein Beschluss, Beschluss Nr. 20 - 36 - 255 / 2023 gefasst, der nach Wegfall der Vertraulichkeitsgründe amtlich bekannt gegeben wird.
Breitenworbis, den 07.06.2023
gez. Cornelius Fütterer
Bürgermeister