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Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft "Eichsfeld-Wipperaue"
Ausgabe 17/2024
Amtlicher Teil
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2.Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kirchworbis am 29.07.2024

Im öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kirchworbis wurden 8 Beschlüsse gefasst, die hiermit amtlich bekannt gegeben werden:

1.

Beschluss Nr. 60 - 02 - 08 / 2024 vom 29.07.2024

Aufhebung von Beschlüssen

Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchworbis beschließt die Aufhebung der Beschlüsse, Beschluss Nr. 60-28-146/2024 und Beschluss Nr. 60-28-147/2024 vom 25.03.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

13 Mitglieder

davon anwesend:

11 Mitglieder

Ja - Stimmen:

11 Stimmen

Nein - Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

 — 

2.

Beschluss Nr. 60 - 02 - 09 / 2024 vom 29.07.2024

Haushaltssatzung der Gemeinde Kirchworbis für das Haushaltsjahr 2024

Auf der Grundlage des § 55 der Thüringer Kommunalordnung erlässt der Gemeinderat der Gemeinde Kirchworbis die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

13 Mitglieder

davon anwesend:

11 Mitglieder

Ja - Stimmen:

11 Stimmen

Nein - Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

 — 

3.

Beschluss Nr. 60 - 02 - 10 / 2024 vom 29.07.2024

Finanzplan und Investitionsprogramm 2023-2027

Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchworbis stimmt dem Finanzplan 2023-2027 mit dem Investitionsprogramm zu.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

13 Mitglieder

davon anwesend:

11 Mitglieder

Ja - Stimmen:

11 Stimmen

Nein - Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

 — 

4.

Beschluss Nr. 60 - 02 - 11 / 2024 vom 29.07.2024

Neufassung der Satzung der Gemeinde Kirchworbis über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbeitragssatzung)

Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchworbis beschließt die Neufassung der Satzung der Gemeinde Kirchworbis über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

13 Mitglieder

davon anwesend:

11 Mitglieder

Ja - Stimmen:

11 Stimmen

Nein - Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Die Erschließungsbeitragssatzung wird nach dem Genehmigungsverfahren für Satzungen amtlich bekannt gegeben.

 — 

5.

Beschluss Nr. 60 - 02 - 12 / 2024 vom 29.07.2024

Zuschuss zum LKW Führerschein Feuerwehrangehöriger

Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchworbis stimmt dem Antrag auf Zuschuss zum LKW Führerschein eines Feuerwehrkameraden in Höhe von 3.100,00 € zu.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

13 Mitglieder

davon anwesend:

11 Mitglieder

Ja - Stimmen:

11 Stimmen

Nein - Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

 — 

6.

Beschluss Nr. 60 - 02 - 13 / 2024 vom 29.07.2024

Zuschuss an die Seniorengruppe Kirchworbis

Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchworbis stimmt dem Antrag der Seniorengruppe Kirchworbis auf einen Zuschuss in Höhe von 500,00 € zu.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

13 Mitglieder

davon anwesend:

11 Mitglieder

Ja - Stimmen:

10 Stimmen

Nein - Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

1 Stimme

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

 — 

7.

Beschluss Nr. 60 - 02 - 14 / 2024 vom 29.07.2024

Zuschuss an den „Kirmesburschenverein Kirchworbis e.V“

Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchworbis stimmt dem Antrag auf Zuschuss in Höhe von 500,00 € für den Kirmesburschenverein Kirchworbis e.V. zu.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

13 Mitglieder

davon anwesend:

11 Mitglieder

Ja - Stimmen:

11 Stimmen

Nein - Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

 — 

8.

Beschluss Nr. 60 - 02 - 15 / 2024 vom 29.07.2024

Zuschuss an den „Förderverein FFW Kirchworbis e.V.“

Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchworbis stimmt dem Antrag auf Zuschuss in Höhe von 452,22 € für den „Förderverein FFW Kirchworbis e.V.“ zu.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

13 Mitglieder

davon anwesend:

11 Mitglieder

Ja - Stimmen:

11 Stimmen

Nein - Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden 4 Beschlüsse,

Beschluss Nr.

60 - 02 - 16 / 2024

Beschluss Nr.

60 - 02 - 17 / 2024

Beschluss Nr.

60 - 02 - 18 / 2024

Beschluss Nr.

60 - 02 - 19 / 2024

gefasst, die nach Wegfall der Vertraulichkeitsgründe amtlich bekannt gegeben werden.

Kirchworbis, den 30.07.2024

gez. Rüdiger Banse

Bürgermeister