BEKANNTMACHUNG

11. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kirchworbis am 17.08.2026

Im öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kirchworbis wurde ein Beschluss gefasst, der hiermit amtlich bekannt gegeben werden:

Beschluss Nr. 60 - 11 - 76 / 2026 vom 17.08.2026

Absichtsbeschluss - Kommunale Zusammenarbeit

Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Gemeinde Kirchworbis und der Stadt Leinefelde-Worbis

Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchworbis beschließt zur gemeinsamen Aufgabenerfüllung der Atemschutzwerkstatt, die kommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Leinefelde-Worbis.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Gemeinde Kirchworbis und der Stadt Leinefelde-Worbis, mit einer Mindestvertragslaufzeit von 5 Jahren abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder

davon anwesend: 9 Mitglieder

Ja - Stimmen: 9 Stimmen

Nein - Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden 4 Beschlüsse

gefasst, die nach Wegfall der Vertraulichkeitsgründe amtlich bekannt gegeben werden.

Kirchworbis, den 18.08.2026

gez. Rüdiger Banse

Bürgermeister