Bekanntmachung 37. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Breitenworbis
37. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Breitenworbis am 12.09.2023
Im öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Breitenworbis am 12.09.2023 wurden 4 Beschlüsse gefasst, die hiermit amtlich bekannt gegeben werden:
| 1. | Beschluss Nr. 20 - 37 - 256 / 2023 vom 12.09.2023 |
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| Außerplanmäßige Ausgabe |
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| Erstattung anteilige Betriebskosten 2022 |
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| Betreuung in Kiga Breitenworbis für die Gemeinde Buhla OT Ascherode |
Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis stimmt dem Antrag zur außerplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 1.46400.71210 in Höhe von 7.557,12 €.
Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Verwaltungshaushaltes.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 17 Mitglieder
davon anwesend: 11 Mitglieder
Ja-Stimmen: 11 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
| 2. | Beschluss Nr. 20 - 37 - 257 / 2023 vom 12.09.2023 |
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| Außerplanmäßige Ausgabe |
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| Erstattung Wunsch- und Wahlrecht nach Gernrode |
Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis stimmt dem Antrag zur außerplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 1.46430.67200 in Höhe von 11.000,00 € zu.
Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Verwaltungshaushaltes.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 17 Mitglieder
davon anwesend: 11 Mitglieder
Ja-Stimmen: 11 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
| 3. | Beschluss Nr. 20 - 37 - 258 / 2023 vom 12.09.2023 |
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| Zuschuss LKW Führerscheinerweiterung für Feuerwehrangehörigen |
Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis stimmt dem Antrag auf Zuschuss zum Erwerb von LKW Führerscheinen für zwei Feuerwehrkameraden in Höhe von insgesamt 6.200,00 € zu.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 17 Mitglieder
davon anwesend: 11 Mitglieder
Ja-Stimmen: 11 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
| 4. | Beschluss Nr. 20 - 37 - 259 / 2023 vom 12.09.2023 |
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| Zuschuss für Miete Festzelt an Feuerwehrverein |
Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis stimmt dem Antrag auf Zuschuss in Höhe von 6.545,00 € für die Festzeltmietung auf der Haushaltsstelle 76050.53000 zu.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 17 Mitglieder
davon anwesend: 11 Mitglieder
Ja-Stimmen: 11 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung wurden 16 Beschlüsse gefasst,
Beschluss Nr. 20 - 37 - 260 / 2023
Beschluss Nr. 20 - 37 - 261 / 2023
Beschluss Nr. 20 - 37 - 262 / 2023
Beschluss Nr. 20 - 37 - 263 / 2023
Beschluss Nr. 20 - 37 - 264 / 2023
Beschluss Nr. 20 - 37 - 265 / 2023
Beschluss Nr. 20 - 37 - 266 / 2023
Beschluss Nr. 20 - 37 - 267 / 2023
Beschluss Nr. 20 - 37 - 268 / 2023
Beschluss Nr. 20 - 37 - 269 / 2023
Beschluss Nr. 20 - 37 - 270 / 2023
Beschluss Nr. 20 - 37 - 271 / 2023
Beschluss Nr. 20 - 37 - 272 / 2023
Beschluss Nr. 20 - 37 - 273 / 2023
Beschluss Nr. 20 - 37 - 274 / 2023
Beschluss Nr. 20 - 37 - 275 / 2023,
die nach Wegfall der Vertraulichkeitsgründe amtlich bekannt gegeben werden.
Breitenworbis, den 13.09.2023
gez. Cornelius Fütterer
Bürgermeister