26. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kirchworbis am 18.09.2023
26. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kirchworbis am 18.09.2023
Im öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kirchworbis am 18.09.2023 wurden 2 Beschlüsse gefasst, die hiermit amtlich bekannt gegeben werden:
| 1. | Beschluss Nr. 60 - 26 - 131 / 2023 vom 18.09.2023 |
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| Außerplanmäßige Ausgabe |
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| Errichtung Streetsocceranlage |
Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchworbis stimmt dem Antrag zur außerplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2.56100.95000 in Höhe von 40.000,00 € zu. Die Deckung erfolgt teils durch Fördermittel und Spenden.
Der Eigenanteil wird durch Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Gesamthaushaltes finanziert.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder
davon anwesend: 12 Mitglieder
Ja-Stimmen: 12 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
| 2. | Beschluss Nr. 60 - 26 - 132 / 2023 vom 18.09.2023 |
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| Überplanmäßige Ausgabe |
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| Dienst- und Schutzbekleidung Feuerwehr - Anschaffung Feuerwehrhelme |
Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchworbis stimmt dem Antrag zur überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 1.13000.56000 in Höhe von 7.782,09 € zu.
Die Deckung erfolgt teils durch Fördermittel und weiterhin durch Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Gesamthaushaltes.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder
davon anwesend: 12 Mitglieder
Ja-Stimmen: 12 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden 4 Beschlüsse gefasst,
Beschluss Nr. 60 - 26 - 133 / 2023
Beschluss Nr. 60 - 26 - 134 / 2023
Beschluss Nr. 60 - 26 - 135 / 2023
Beschluss Nr. 60 - 26 - 136 / 2023,
die nach Wegfall der Vertraulichkeitsgründe amtlich bekannt gegeben werden.
Kirchworbis, den 19.09.2023
gez. Rüdiger Banse
Bürgermeister