Bekanntmachung 27. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Haynrode
27. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Haynrode am 19.09.2023
Im öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Haynrode wurden 5 Beschlüsse gefasst, die hiermit amtlich bekannt gegeben werden:
| 1. | Beschluss Nr. 50 - 27 - 144 / 2023 vom 19.09.2023 |
| Überplanmäßige Ausgabe |
| Dienst- und Schutzbekleidung Feuerwehr - Anschaffung Feuerwehrhelme |
Der Gemeinderat der Gemeinde Haynrode stimmt dem Antrag zur überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 1.13000.56000 in Höhe von 8.307,83 € zu.
Die Deckung erfolgt auf Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Gesamthaushaltes.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates: 9 Mitglieder
Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates: 8 Mitglieder
davon anwesend: 8 Mitglieder
Ja-Stimmen: 8 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
| 2. | Beschluss Nr. 50 - 27 - 145 / 2023 vom 19.09.2023 |
| Überplanmäßige Ausgabe |
| Reparatur Feuerwehrfahrzeug |
Der Gemeinderat der Gemeinde Haynrode stimmt dem Antrag zur überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 1.13000.55000 in Höhe von 6.000,00 € zu.
Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Gesamthaushaltes.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates: 9 Mitglieder
Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates: 8 Mitglieder
davon anwesend: 8 Mitglieder
Ja-Stimmen: 8 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
| 3. | Beschluss Nr. 50 - 27 - 146 / 2023 vom 19.09.2023 |
| Überplanmäßige Ausgabe |
| Umbau Feuerwehrgerätehaus |
Der Gemeinderat der Gemeinde Haynrode stimmt dem Antrag zur überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2.13000.94000 in Höhe von 53.500,00 € zu.
Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Gesamthaushaltes.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates: 9 Mitglieder
Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates: 8 Mitglieder
davon anwesend: 8 Mitglieder
Ja-Stimmen: 8 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
| 4. | Beschluss Nr. 50 - 27 - 147 / 2023 vom 19.09.2023 |
| Überplanmäßige Ausgabe |
| Erstattung anteilige Betriebskosten 2022 - Betreuung in Kiga Breitenworbis sowie Ausübung des Wunsch- und Wahlrechts |
Der Gemeinderat der Gemeinde Haynrode stimmt dem Antrag zur überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 1.46400.71210 in Höhe von 8.000,00 € zu.
Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Verwaltungshaushaltes.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates: 9 Mitglieder
Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates: 8 Mitglieder
davon anwesend: 8 Mitglieder
Ja-Stimmen: 8 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
| 5. | Beschluss Nr. 50 - 27 - 148 / 2023 vom 19.09.2023 |
| Überplanmäßige Ausgabe |
| Fassadensanierung Friedhofstraße 10 |
Der Gemeinderat der Gemeinde Haynrode stimmt dem Antrag zur überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2.88030.94000 in Höhe von 5.770,76 € zu.
Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Gesamthaushaltes.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates: 9 Mitglieder
Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates: 8 Mitglieder
davon anwesend: 8 Mitglieder
Ja-Stimmen: 8 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde ein Beschluss gefasst, Beschluss Nr. 50 - 27 - 149 / 2023, der nach Wegfall der Vertraulichkeitsgründe amtlich bekannt gegeben wird.
Haynrode, den 21.09.2023
gez. Andreas Heiroth
Bürgermeister