Bekanntmachung

über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Buhla vom 10.09.2025

Beschluss Nr. 30-07-14/2025 vom 10.09.2025

1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Buhla

Der Gemeinderat der Gemeinde Buhla beschließt die 1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Buhla.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 7 Mitglieder

davon anwesend: 7 Mitglieder

Ja-Stimmen: 7 Stimmen

Nein-Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss Nr. 30-07-15/2025 vom 10.09.2025

Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Buhla und den Ortsteilrat Ascherode

Der Gemeinderat der Gemeinde Buhla beschließt die Neufassung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Buhla und den Ortsteilrat Ascherode.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 7 Mitglieder

davon anwesend: 7 Mitglieder

Ja-Stimmen: 7 Stimmen

Nein-Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Die Satzungen werden nach dem Genehmigungsverfahren bekanntgegeben.

Beschluss Nr. 30-07-16/2025 vom 10.09.2025

Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023

Gemäß § 80 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) stellt der Gemeinderat der Gemeinde Buhla die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023 fest.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 7 Mitglieder

davon anwesend: 7 Mitglieder

Ja-Stimmen: 7 Stimmen

Nein-Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss Nr. 30-07-17/2025 vom 10.09.2025

Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Buhla beschließt, gemäß § 80 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) die Entlastung des Bürgermeisters, des Beigeordneten, soweit dieser den Bürgermeister vertreten hat, und der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2023.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 7 Mitglieder

davon anwesend: 7 Mitglieder

Ja-Stimmen: 6 Stimmen

Nein-Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: Rüdiger Wetterau, Bürgermeister

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Auslegungshinweis:

Die festgestellte Jahresrechnung mit ihren Anlagen sowie der Bericht des Rechnungsprüfungsamtes liegen mit den Beschlüssen über die Feststellung der Jahresrechnung und über die Entlastung des Bürgermeisters, des stellv. Bürgermeisters und der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2023 in der Zeit vom 26.09.2025 bis 13.10.2025 während der allgemeinen Öffnungszeiten in der Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft „Eichsfeld-Wipperaue“ Weststraße 2 in Breitenworbis öffentlich aus und werden bis zur Feststellung der folgenden Jahresrechnung zur Einsichtnahme zur Verfügung gehalten.

Buhla, 11.09.2025

Rüdiger Wetterau  —  - Dienstsiegel -

Bürgermeister