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Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft "Eichsfeld-Wipperaue"
Ausgabe 2/2024
Amtlicher Teil
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40. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Breitenworbis am 18.01.204

Im öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Breitenworbis wurden 4 Beschlüsse gefasst, die hiermit amtlich bekannt gegeben werden:

1.

Beschluss Nr. 20 - 40 - 284 / 2024 vom 18.01.2024

Verleihung des Ehrenbürgerrechts

Die Gemeinde widmet gemäß § 55 Straßengesetz (StrG) das Grundstück als Wirtschaftsweg (Feldweg) und beschließt deren Straßennamen „Gottfried-Hunold-Weg“.

Der Bürgermeister wird ermächtigt die entsprechenden Straßenschilder in Auftrag zu geben, wobei dieser die Bestimmungen der Satzung über die Benennung von Straßen und das Anbringen von Straßenschilder in der Gemeinde Breitenworbis, beschlossen am 25.09.1997 (Beschluss-Nr. 017-170-44/97) einhalten muss.

Der Bürgermeister führt ebenfalls das Straßenverzeichnis.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

17 Mitglieder

davon anwesend:

12 Mitglieder

Ja - Stimmen:

10 Stimmen

Nein - Stimmen:

2 Stimmen

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

2.

Beschluss Nr. 20 - 40 - 285 / 2024 vom 18.01.2024

Widmung „Gottfried-Hunold-Weg“

Gemarkung Bernterode - Flur 2, Flurstück 1131/1

Die Gemeinde widmet gemäß § 55 Straßengesetz (StrG) das Grundstück als Wirtschaftsweg (Feldweg) und beschließt deren Straßennamen „Gottfried-Hunold-Weg“.

Der Bürgermeister wird ermächtigt die entsprechenden Straßenschilder in Auftrag zu geben, wobei dieser die Bestimmungen der Satzung über die Benennung von Straßen und das Anbringen von Straßenschilder in der Gemeinde Breitenworbis, beschlossen am 25.09.1997 (Beschluss-Nr. 017-170-44/97) einhalten muss.

Der Bürgermeister führt ebenfalls das Straßenverzeichnis.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

17 Mitglieder

davon anwesend:

12 Mitglieder

Ja - Stimmen:

10 Stimmen

Nein - Stimmen:

2 Stimmen

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

3.

Beschluss Nr. 20 - 40 - 286 / 2024 vom 18.01.2024

Festveranstaltung/Festumzug 850-Jahrfeier in Bernterode

Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis beschließt- für die Festveranstaltung sowie den Festumzug im Rahmen der 850-Jahrfeier im Jahr 2024 des Ortsteiles Bernterode einen Betrag in Höhe von 18.000,00 € zu Verfügung zu stellen.

Die Mittel sind im Haushaltsplan 2024 zu veranschlagen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

17 Mitglieder

davon anwesend:

12 Mitglieder

Ja - Stimmen:

12 Stimmen

Nein - Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

4.

Beschluss Nr. 20 - 40 - 287 / 2024 vom 18.01.2024

Aufhebung Beschluss zur Einordnung der Gemeindefeuerwehr Breitenworbis nach der Thüringer Feuerwehr-Organisationsverordnung (ThürFwOrgVO) vom 03.03.2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis hebt den Beschluss zur Neueinordnung der Gemeindefeuerwehr Breitenworbis in die Risikoklasse BT 3 entsprechend der Brandgefahren/Technischen Gefahren und der Gesamtstruktur des Ausrückebereichs nach ThürFwOrgVO § 3 Abs. 3 und Anlage 1, vom 03.03.2022, Beschluss Nr. 20-27-172/2022, auf.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

17 Mitglieder

davon anwesend:

12 Mitglieder

Ja - Stimmen:

12 Stimmen

Nein - Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden 5 Beschlüsse

Beschluss Nr. 20 - 40 - 288 / 2024

Beschluss Nr. 20 - 40 - 289 / 2024

Beschluss Nr. 20 - 40 - 290 / 2024

Beschluss Nr. 20 - 40 - 291 / 2024

Beschluss Nr. 20 - 40 - 292 / 2024

gefasst, die nach Wegfall der Vertraulichkeitsgründe amtlich bekannt gegeben werden.

Breitenworbis, den 19.01.2024

gez. Cornelius Fütterer

Bürgermeister