Bekanntmachung
16. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Haynrode am 20.01.2026
Im öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Haynrode wurden 3 Beschlüsse gefasst, die hiermit amtlich bekannt gegeben werden:
| 1. | Beschluss Nr. 50 - 16 - 65 / 2026 vom 20.01.2026 |
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| Haushaltssatzung der Gemeinde Haynrode für das Haushaltsjahr 2026 |
Auf der Grundlage des § 55 der Thüringer Kommunalordnung erlässt der Gemeinderat der Gemeinde Haynrode die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates: 9 Mitglieder
Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates: 8 Mitglieder
davon anwesend: 7 Mitglieder
Ja - Stimmen: 7 Stimmen
Nein - Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Die Haushaltssatzung wird nach dem Genehmigungsverfahren für Satzungen amtlich bekannt gegeben.
| 2. | Beschluss Nr. 50 - 16 - 66 / 2026 vom 20.01.2026 |
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| Finanzplan und Investitionsprogramm 2025 - 2029 |
Der Gemeinderat der Gemeinde Haynrode stimmt dem Finanzplan 2025 - 2029 mit dem Investitionsprogramm zu.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates: 9 Mitglieder
Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates: 8 Mitglieder
davon anwesend: 7 Mitglieder
Ja - Stimmen: 7 Stimmen
Nein - Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
| 3. | Beschluss Nr. 50 - 16 - 67 / 2026 vom 20.01.2026 |
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| Errichtung einer „30er Zone“ in der Ortslage Haynrode |
Der Gemeinderat der Gemeinde Haynrode beschließt die Errichtung einer „30er Zone“ in der Ortslage Haynrode, entsprechend dem Vorschlag der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Eichsfeld.
Der Bürgermeister wird beauftragt, in Absprache mit dem Ordnungsamt der VG, die Umsetzung der Geschwindigkeitsbegrenzung bzw. die Beschilderung zu beantragen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates: 9 Mitglieder
Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates: 8 Mitglieder
davon anwesend: 7 Mitglieder
Ja - Stimmen: 7 Stimmen
Nein - Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden 2 Beschlüsse
Beschluss Nr. 50 - 16 - 68 / 2026
Beschluss Nr. 50 - 16 - 69 / 2026
gefasst, die nach Wegfall der Vertraulichkeitsgründe amtlich bekannt gegeben werden.
Haynrode, 21.01.2026
Andreas Heiroth
Bürgermeister