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Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft "Eichsfeld-Wipperaue"
Ausgabe 20/2024
Amtlicher Teil
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Gemeinde Haynrode

Im öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Haynrode wurden 7 Beschlüsse gefasst, die hiermit amtlich bekannt gegeben werden:

1.

Beschluss Nr. 50 - 03 - 06 / 2024 vom 17.09.2024

Außerplanmäßige Ausgabe

Erstattung Wunsch- und Wahlrecht nach Stadt Leinefelde-Worbis im Haushaltsjahr 2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Haynrode stimmt dem Antrag zur außerplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 1.46400.67230 in Höhe von 7.500,00 € zu.

Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Verwaltungshaushaltes.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates:

9 Mitglieder

Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates:

8 Mitglieder

davon anwesend:

7 Mitglieder

Ja-Stimmen:

7 Stimmen

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

2.

Beschluss Nr. 50 - 03 - 07 / 2024 vom 17.09.2024

Überplanmäßige Ausgabe

Grundhafter Ausbau Grabenstraße „Grabenstraße II“ - Oberfläche

Der Gemeinderat der Gemeinde Haynrode stimmt dem Antrag zur überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2.63020.95000 in Höhe von 50.000,00 € zu.

Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Gesamthaushalts.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates:

9 Mitglieder

Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates:

8 Mitglieder

davon anwesend:

7 Mitglieder

Ja-Stimmen:

7 Stimmen

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

3.

Beschluss Nr. 50 - 03 - 08 / 2024 vom 17.09.2024

Überplanmäßige Ausgabe

Baumaßnahme Steinernes Haus

Der Gemeinderat der Gemeinde Haynrode stimmt dem Antrag zur überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2.36500.94000 in Höhe von 40.000,00 € zu.

Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Gesamthaushalts.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates:

9 Mitglieder

Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates:

8 Mitglieder

davon anwesend:

7 Mitglieder

Ja-Stimmen:

7 Stimmen

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

4.

Beschluss Nr. 50 - 03 - 09 / 2024 vom 17.09.2024

Überplanmäßige Ausgabe

Baumaßnahmen Feuerwehr

Der Gemeinderat der Gemeinde Haynrode stimmt dem Antrag zur überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2.13000.94000 in Höhe von 15.000,00 € zu.

Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Gesamthaushalts.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates:

9 Mitglieder

Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates:

8 Mitglieder

davon anwesend:

7 Mitglieder

Ja-Stimmen:

7 Stimmen

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

5.

Beschluss Nr. 50 - 03 - 10 / 2024 vom 17.09.2024

Überplanmäßige Ausgabe

Außengebiet „Am Knick“

Der Gemeinderat der Gemeinde Haynrode stimmt dem Antrag zur überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2.62100.95100 in Höhe von 15.000,00 € zu.

Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Gesamthaushalts.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates:

9 Mitglieder

Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates:

8 Mitglieder

davon anwesend:

7 Mitglieder

Ja-Stimmen:

7 Stimmen

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

6.

Beschluss Nr. 50 - 03 - 11 / 2024 vom 17.09.2024

Zuschuss Kirmesburschenverein

Der Gemeinderat der Gemeinde Haynrode stimmt dem Antrag auf Zuschuss für den Kirmesburschenverein Haynrode in Höhe von 500,00 € zu.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates:

9 Mitglieder

Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates:

8 Mitglieder

davon anwesend:

7 Mitglieder

Ja-Stimmen:

6 Stimmen

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

1 Stimme

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

9.

Beschluss Nr. 50 - 03 - 12 / 2024 vom 17.09.2024

1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Haynrode

Der Gemeinderat der Gemeinde Haynrode beschließt die 1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Haynrode.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates:

9 Mitglieder

Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates:

8 Mitglieder

davon anwesend:

7 Mitglieder

Ja-Stimmen:

7 Stimmen

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Die Satzungsänderung wird nach dem Bestätigungs- bzw. Genehmigungsverfahren für Satzungen amtlich bekannt gegeben.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden 4 Beschlüsse,

Beschluss Nr.

50 - 03 - 13 / 2024

Beschluss Nr.

50 - 03 - 14 / 2024

Beschluss Nr.

50 - 03 - 15 / 2024

Beschluss Nr.

50 - 03 - 16 / 2024

gefasst, die nach Wegfall der Vertraulichkeitsgründe amtlich bekannt gegeben werden.

Haynrode, den 18.09.2024

gez. Andreas Heiroth

Bürgermeister