Titel Logo
Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft "Eichsfeld-Wipperaue"
Ausgabe 20/2024
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Gemeinde Breitenworbis

Im öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Breitenworbis wurden 2 Beschlüsse gefasst, die hiermit amtlich bekannt gegeben werden:

1.

Beschluss Nr. 20 - 02 - 05 / 2024 vom 10.09.2024

Überplanmäßige Ausgabe

Erstattung Wunsch- und Wahlrecht nach Kirchworbis im Haushaltsjahr 2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis stimmt dem Antrag auf überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 1.46420.67200 in Höhe von ca. 8.000,00 € zu.

Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Verwaltungshaushaltes.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

17 Mitglieder

davon anwesend.

14 Mitglieder

Ja-Stimmen:

14 Stimmen

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

2.

Beschluss Nr. 20 - 02 - 06 / 2024 vom 10.09.2024

Widmung einer neuen Straße im Wohngebiet „Am Sottelgraben“

Die Gemeinde widmet gemäß § 6 Abs. 1 Thüringer Straßengesetz (ThürStrG) das Grundstück in der Gemarkung Breitenworbis Flur 4 Flurstück 100/17 als öffentliche Anliegerstraße.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates:

17 Mitglieder

davon anwesend:

14 Mitglieder

Ja-Stimmen:

14 Stimmen

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der

Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden 11 Beschlüsse,

Beschluss Nr.

20 - 02 - 07 / 2024

Beschluss Nr.

20 - 02 - 08 / 2024

Beschluss Nr.

20 - 02 - 09 / 2024

Beschluss Nr.

20 - 02 - 10 / 2024

Beschluss Nr.

20 - 02 - 11 / 2024

Beschluss Nr.

20 - 02 - 12 / 2024

Beschluss Nr.

20 - 02 - 13 / 2024

Beschluss Nr.

20 - 02 - 14 / 2024

Beschluss Nr.

20 - 02 - 15 / 2024

Beschluss Nr.

20 - 02 - 16 / 2024

Beschluss Nr.

20 - 02 - 17 / 2024

gefasst, die nach Wegfall der Vertraulichkeitsgründe amtlich bekannt gegeben werden.

Breitenworbis, den 11.09.2024

gez. Cornelius Fütterer

Bürgermeister