In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gernrode wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst, die hiermit bekannt gegeben werden:
Beschluss Nr. 40-08-42/2026 vom 29.09.2026
1. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung des Mehrzweckraumes und kleinen Saales der Gemeinde Gernrode
Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode beschließt die 1. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung des Mehrzweckraumes und kleinen Saales der Gemeinde Gernrode.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder
davon anwesend: 10 Mitglieder
Ja-Stimmen: 10 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Beschluss Nr. 40-08-43/2026 vom 29.09.2026
Absichtsbeschluss - Kommuanle Zusammenarbeit Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Gemeinde Gernrode und der Stadt Leinefelde-Worbis
Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode beschließt zur gemeinsamen Aufgabenerfüllung der Atemschutzwerkstatt, die kommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Leinefelde-Worbis. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Gemeinde Gernrode und der Stadt Leinefelde-Worbis, mit einer Mindestvertragslaufzeit von 5 Jahren abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder
davon anwesend: 10 Mitglieder
Ja-Stimmen: 10 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Beschluss Nr.40-08-44/2026 vom 29.09.2026
Verkehrsrechtliche Anordnung Tempo-30-Zone Am Felde, Unterm Gläserberg, Am Gläserberg
Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode beschließt, dass in den Straßen Am Felde, Unterm Gläserberg, Am Gläserberg eine Tempo-30-Zone ausgewiesen wird.
Die Feldwege sollen keine Beschilderung erhalten.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder
davon anwesend: 10 Mitglieder
Ja-Stimmen: 10 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Die Satzung wird nach dem Genehmigungsverfahren veröffentlicht.
Gernrode, 30.09.2026
Sebastian Windolph - Dienstsiegel -
Bürgermeister