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Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft "Eichsfeld-Wipperaue"
Ausgabe 21/2026
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung

über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Buhla vom 05.10.2026

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Buhla wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst, die hiermit bekannt gegeben werden:

Beschluss Nr. 30-11-29/2026 vom 05.10.2026

Absichtsbeschluss - Kommunale Zusammenarbeit Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Gemeinde Buhla und der Stadt Leinefelde-Worbis

Der Gemeinderat der Gemeinde Buhla beschließt zur gemeinsamen Aufgabenerfüllung der Atemschutzwerkstatt, die kommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Leinefelde-Worbis. Der Bürgermeister wird ermächtigt den öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Gemeinde Buhla und der Stadt Leinefelde-Worbis, mit einer Mindestvertragslaufzeit von 5 Jahren abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 7 Mitglieder

davon anwesend: 7 Mitglieder

Ja-Stimmen: 7 Stimmen 

Nein-Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss Nr. 30-11-30/2026 vom 05.10.2026

Aufhebung des Beschlusses, Beschluss Nr. 30-10-26/2026 vom 26.05.2026

Der Gemeinderat der Gemeinde Buhla beschließt die Aufhebung des Beschlusses, Beschluss Nr. 30-10-26/2026 vom 26.05.2026.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 7 Mitglieder

davon anwesend: 7 Mitglieder

Ja-Stimmen: 5 Stimmen 

Nein-Stimmen: 2 Stimmen

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss Nr. 30-11-31/2026 vom 05.10.2026

Satzung der Gemeinde Buhla über die Freiwillige Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)

Der Gemeinderat der Gemeinde Buhla beschließt die Satzung der Gemeinde Buhla über die Freiwillige Feuerwehr (Feuerwehrsatzung).

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 7 Mitglieder

davon anwesend: 7 Mitglieder

Ja-Stimmen: 5 Stimmen 

Nein-Stimmen: 2 Stimmen

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss Nr. 30-11-32/2026 vom 05.10.2026

Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 3 „Errichtung von Lagerflächen“ der Gemeinde Buhla

Der Gemeinderat der Gemeinde Buhla beschließt in seiner öffentlichen Sitzung:

a)

Die Abwägung der zum Entwurf zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 3 „Errichtung von Lagerflächen“ der Gemeinde Buhla während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB eingegangen Stellungnahmen nach pflichtgemäßer Prüfung gemäß § 1 (7) BauGB.

Die berücksichtigten, teilweise berücksichtigten und nicht berücksichtigten Stellungnahmen einschließlich der Abwägung der Gemeinde Buhla sind Bestandteil des Abwägungsprotokolls und liegen der Verfahrensakte bei. Die Mitteilung des Abwägungsergebnisses hat gemäß § 3 (2) Satz 4 BauGB zu erfolgen.

b)

Der Inhalt der Planzeichnung (Teil1) und der Textlichen Festsetzungen (Teil 3) wird gemäß § 10 BauGB i.V.m. § 19 ThürKO als Satzung beschlossen.

c)

Die Begründung wird gebilligt.

Anlage zum Beschluss:

Lageplan zum räumlichen Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 3 „Errichtung von Lagerflächen“ der Gemeinde Buhla.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 7 Mitglieder

davon anwesend: 7 Mitglieder

Ja-Stimmen: 7 Stimmen 

Nein-Stimmen:  /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Die Satzung wird nach dem Genehmigungsverfahren veröffentlicht. 

Buhla, 06.10.2026

Rüdiger Wetterau  - Dienstsiegel -

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