In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Buhla wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst, die hiermit bekannt gegeben werden:
Beschluss Nr. 30-11-29/2026 vom 05.10.2026
Absichtsbeschluss - Kommunale Zusammenarbeit Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Gemeinde Buhla und der Stadt Leinefelde-Worbis
Der Gemeinderat der Gemeinde Buhla beschließt zur gemeinsamen Aufgabenerfüllung der Atemschutzwerkstatt, die kommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Leinefelde-Worbis. Der Bürgermeister wird ermächtigt den öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Gemeinde Buhla und der Stadt Leinefelde-Worbis, mit einer Mindestvertragslaufzeit von 5 Jahren abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 7 Mitglieder
davon anwesend: 7 Mitglieder
Ja-Stimmen: 7 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Beschluss Nr. 30-11-30/2026 vom 05.10.2026
Aufhebung des Beschlusses, Beschluss Nr. 30-10-26/2026 vom 26.05.2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Buhla beschließt die Aufhebung des Beschlusses, Beschluss Nr. 30-10-26/2026 vom 26.05.2026.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 7 Mitglieder
davon anwesend: 7 Mitglieder
Ja-Stimmen: 5 Stimmen
Nein-Stimmen: 2 Stimmen
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Beschluss Nr. 30-11-31/2026 vom 05.10.2026
Satzung der Gemeinde Buhla über die Freiwillige Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)
Der Gemeinderat der Gemeinde Buhla beschließt die Satzung der Gemeinde Buhla über die Freiwillige Feuerwehr (Feuerwehrsatzung).
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 7 Mitglieder
davon anwesend: 7 Mitglieder
Ja-Stimmen: 5 Stimmen
Nein-Stimmen: 2 Stimmen
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Beschluss Nr. 30-11-32/2026 vom 05.10.2026
Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 3 „Errichtung von Lagerflächen“ der Gemeinde Buhla
Der Gemeinderat der Gemeinde Buhla beschließt in seiner öffentlichen Sitzung:
| a) | Die Abwägung der zum Entwurf zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 3 „Errichtung von Lagerflächen“ der Gemeinde Buhla während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB eingegangen Stellungnahmen nach pflichtgemäßer Prüfung gemäß § 1 (7) BauGB. |
| Die berücksichtigten, teilweise berücksichtigten und nicht berücksichtigten Stellungnahmen einschließlich der Abwägung der Gemeinde Buhla sind Bestandteil des Abwägungsprotokolls und liegen der Verfahrensakte bei. Die Mitteilung des Abwägungsergebnisses hat gemäß § 3 (2) Satz 4 BauGB zu erfolgen. |
| b) | Der Inhalt der Planzeichnung (Teil1) und der Textlichen Festsetzungen (Teil 3) wird gemäß § 10 BauGB i.V.m. § 19 ThürKO als Satzung beschlossen. |
| c) | Die Begründung wird gebilligt. |
Anlage zum Beschluss:
Lageplan zum räumlichen Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 3 „Errichtung von Lagerflächen“ der Gemeinde Buhla.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 7 Mitglieder
davon anwesend: 7 Mitglieder
Ja-Stimmen: 7 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Die Satzung wird nach dem Genehmigungsverfahren veröffentlicht.
Buhla, 06.10.2026
Rüdiger Wetterau - Dienstsiegel -
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