Bekanntmachung

Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gernrode am 27.10.2025

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gernrode wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst, die hiermit bekannt gegeben werden:

Beschluss Nr. 40-05-19/2025 vom 27.10.2025

Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse der Gemeinde Gernrode

Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode beschließt die Neufassung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse der Gemeinde Gernrode

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder

davon anwesend: 9 Mitglieder

Ja-Stimmen: 9 Stimmen

Nein-Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss Nr. 40-05-20/2025 vom 27.10.2025

1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Gernrode

Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode beschließt die 1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Gernrode.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder

davon anwesend: 9 Mitglieder

Ja-Stimmen: 9 Stimmen

Nein-Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss Nr. 40-05-21/2025 vom 27.10.2025

Überplanmäßige Ausgabe - Erstattung Wunsch- und Wahlrecht nach Gemeinde Niederorschel

Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode stimmt dem Antrag zur überplanmäßigen Ausgabe auf der Haushaltsstelle 1.46420.67200 von ca. 17.000,00 € zu. Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Verwaltungshaushaltes.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder

davon anwesend: 9 Mitglieder

Ja-Stimmen: 9 Stimmen

Nein-Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss Nr. 40-05-22/2025 vom 27.10.2025

Überplanmäßige Ausgabe - Bankettsanierung Kurve Ortsausgang Richtung Breitenholz

Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode stimmt dem Antrag zur überplanmäßigen Ausgabe im Jahr 2025 bei der Haushaltsstelle 1.63000.51000 in Höhe von 15.000 € zu. Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Verwaltungshaushaltes.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder

davon anwesend: 9 Mitglieder

Ja-Stimmen: 9 Stimmen

Nein-Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss Nr. 40-05-23/2025 vom 27.10.2025

Überplanmäßige Ausgabe - Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3 und Nr. 5. „Am Sandberg“

Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode stimmt dem Antrag zur überplanmäßigen Ausgabe im Jahr 2025 bei der Haushaltsstelle 1.61000.65500 in Höhe von 8.253,62 € zu.

Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Verwaltungshaushaltes.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder

davon anwesend: 10 Mitglieder

Ja-Stimmen: 10 Stimmen

Nein-Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss Nr. 40-05-24/2025 vom 27.10.2025

Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023

Gemäß § 80 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) stellt der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023 fest.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder

davon anwesend: 10 Mitglieder

Ja-Stimmen: 10 Stimmen

Nein-Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss Nr. 40-05-25/2025 vom 27.10.2025

Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode beschließt, gemäß § 80 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) die Entlastung des Bürgermeisters, des Beigeordneten, soweit dieser den Bürgermeister vertreten hat, und der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2023.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder

davon anwesend: 10 Mitglieder

Ja-Stimmen: 8 Stimmen

Nein-Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: Sebastian Windolph, Bgm.

Gerd Backhaus, stellv. Bgm.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Auslegungshinweis:

Die festgestellte Jahresrechnung mit ihren Anlagen sowie der Bericht des Rechnungsprüfungsamtes liegen mit den Beschlüssen über die Feststellung der Jahresrechnung und über die Entlastung in der Zeit vom 21.11.2025 bis zum 22.12.2025 während der allgemeinen Öffnungszeiten, in der Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft „Eichsfeld-Wipperaue“, Weststraße 2, Breitenworbis, öffentlich aus und werden bis zur Feststellung der folgenden Jahresrechnung zur Einsichtnahme zur Verfügung gehalten.

Die Satzungen werden nach dem Genehmigungsverfahren veröffentlicht.

Gernrode, 28.10.2025

Sebastian Windolph  —  - Dienstsiegel -

Bürgermeister