Gemeinde Haynrode
Im öffentlichen Teil wurden 6 Beschlüsse gefasst, die hiermit amtlich bekannt gegeben werden:
Beschluss Nr. 50 - 04 -17 / 2024 vom 26.11.2024
Überplanmäßige Ausgabe
Gewerbesteuerumlage III. und IV. Quartal 2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Haynrode stimmt dem Antrag zur überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2.90000.81000 in Höhe von 50.038,41 zu.
Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Gesamthaushalts.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates: 9 Mitglieder
Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates: 8 Mitglieder
davon anwesend: 8 Mitglieder
Ja - Stimmen: 8 Stimmen
Nein - Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Beschluss Nr. 50 - 04 - 18 / 2024 vom 26.11.2024
Außerplanmäßige Ausgabe Ballfangzaun und Sitzbänke
„Sportplatz, Spielplatz, Mehrzweckgebäude“
Der Gemeinderat der Gemeinde Haynrode stimmt dem Antrag zur außerplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2.56100.95000 in Höhe von 10.222,43 zu.
Die Deckung erfolgt aus Fördermitteln und Spenden sowie Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Gesamthaushaltes.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates: 9 Mitglieder
Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates: 8 Mitglieder
davon anwesend: 8 Mitglieder
Ja - Stimmen: 8 Stimmen
Nein Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Beschluss Nr. 50 - 04 - 19 1 2024 vom 26.11.2024
Überplanmäßige Ausgabe - Ausgabe Haltung von Fahrzeugen
Der Gemeinderat der Gemeinde Haynrode stimmt dem Antrag auf überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 77100.55000 in Höhe von ca. 6.000,00 € zu.
Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Gesamthaushalts.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates: 9 Mitglieder
Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates: 8 Mitglieder
davon anwesend: 8 Mitglieder
Ja - Stimmen: 8 Stimmen
Nein - Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Beschluss Nr. 50 - 04 - 20 / 2024 vom 26.11.2024
Forstwirtschaftsplan 2025 für den Wald der Gemeinde Haynrode
Der Gemeinderat der Gemeinde Haynrode bestätigt den Forstwirtschaftsplan 2025 für den Wald der Gemeinde Haynrode.
Der Bürgermeister wird ermächtigt bzw. beauftragt den Forstwirtschaftsplan 2025 zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates: 9 Mitglieder
Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates: 8 Mitglieder
davon anwesend: 8 Mitglieder
Ja - Stimmen: 8 Stimmen
Nein - Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Beschluss Nr. 50 - 04 - 21 / 2024 vom 26.11.2024
Planverfahren zur Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes,Am Warteberg" der Gemeinde Haynrode im beschleunigten Verfahren nach 13 a BauGB
Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten Geltungsbereich
Der Gemeinderat der Gemeinde Haynrode beschließt in seiner öffentlichen Sitzung:
| a) | Das gesetzlich durch das Baugesetzbuch vorgeschriebene Planverfahren zur Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes „Am Warteberg“ der Gemeinde Haynrode, auf der Grundlage des § 1 (3) und § 2 (1) BauGB, in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich soll eingeleitet werden. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. |
| b) | Die Aufstellung zur Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes „Am Warteberg" der Gemeinde Haynrode soll im beschleunigten Verfahren gern. § 13a BauGB und somit ohne Umweltprüfung gemäß § 2 (4) BauGB, Umweltbericht nach § 2 a BauGB, Angaben nach § 3 (2) Satz 2 BauGB und zusammenfassender Erklärung nach § 10 a (1) BauGB durchgeführt werden. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB soll gemäß § 13 (2) Nr. 1 BauGB abgesehen werden. |
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates: 9 Mitglieder
Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates: 8 Mitglieder
davon anwesend: 8 Mitglieder
Ja - Stimmen: 8 Stimmen
Nein - Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Beschluss Nr. 50 - 04 - 22 / 2024 vom 26.11.2024
Zuschuss an die Jugendfeuerwehr Haynrode
Der Gemeinderat der Gemeinde Haynrode stimmt dem Antrag auf Zuschuss in Höhe von 300,00 € für die Jugendfeuerwehr Haynrode zu.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates: 9 Mitglieder
Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates: 8 Mitglieder
davon anwesend: 8 Mitglieder
Ja - Stimmen: 8 Stimmen
Nein - Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden 3 Beschlüsse,
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| Beschluss Nr. 50 - 04 - 23 / 2024 |
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| Beschluss Nr. 50 - 04 - 24 / 2024 |
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| Beschluss Nr. 50 - 04 - 25 / 2024, |
gefasst, die nach Wegfall der Vertraulichkeitsgründe amtlich bekannt gegeben werden.
Haynrode, 27.11.2024
gez. Andreas Heiroth
Bürgermeister