Im öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kirchworbis wurden 3 Beschlüsse gefasst, die hiermit amtlich bekannt gegeben werden:
| 1. | Beschluss Nr. 60 - 08 - 61 / 2026 vom 26.01.2026 |
| Katholischer Kindergarten „St. Antonius“ in Kirchworbis |
| Anpassung der Elternbeiträge |
Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchworbis bestätigt den Vorschlag zur Anpassung der Elternbeiträge des Katholischen Kindergartens „St. Antonius“ in Kirchworbis.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder
davon anwesend: 11 Mitglieder
Ja - Stimmen: 9 Stimmen
Nein - Stimmen: /
Stimmenthaltungen: 2 Stimmen
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
| 2. | Beschluss Nr. 60 - 08 - 62 / 2026 vom 26.01.2026 |
| Katholischer Kindergarten „St. Antonius“ in Kirchworbis |
| Änderung Betreibervertrag Kirchworbis |
Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchworbis stimmt der Änderung des Betreibervertrages für den Katholischen Kindergarten „St. Antonius“ in Kirchworbis zwischen der Gemeinde Kirchworbis und der St. Martin Katholische Kindertageseinrichtungen im Bistum Erfurt gGmbH zu.
Der Bürgermeister wird ermächtigt die Änderungen des Betreibervertrages zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder
davon anwesend: 11 Mitglieder
Ja - Stimmen: 11 Stimmen
Nein - Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
| 3. | Beschluss Nr. 60 - 08 - 63 / 2026 vom 26.01.2026 |
| 8. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung des Gemeindesaales der Gemeinde Kirchworbis |
Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchworbis beschließt die 8. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung des Gemeindesaales der Gemeinde Kirchworbis.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder
davon anwesend: 11 Mitglieder
Ja - Stimmen: 11 Stimmen
Nein - Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Die Änderungssatzung wird nach dem Genehmigungsverfahren für Satzungen amtlich bekannt gegeben.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.
Kirchworbis, 27.01.2026
Rüdiger Banse
Bürgermeister