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Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft "Eichsfeld-Wipperaue"
Ausgabe 3/2026
Amtlicher Teil
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8. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kirchworbis am 26.01.2026

Im öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kirchworbis wurden 3 Beschlüsse gefasst, die hiermit amtlich bekannt gegeben werden:

1.

Beschluss Nr. 60 - 08 - 61 / 2026 vom 26.01.2026

Katholischer Kindergarten „St. Antonius“ in Kirchworbis

Anpassung der Elternbeiträge

Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchworbis bestätigt den Vorschlag zur Anpassung der Elternbeiträge des Katholischen Kindergartens „St. Antonius“ in Kirchworbis.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder

davon anwesend: 11 Mitglieder

Ja - Stimmen: 9 Stimmen

Nein - Stimmen: /

Stimmenthaltungen: 2 Stimmen

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

2.

Beschluss Nr. 60 - 08 - 62 / 2026 vom 26.01.2026

Katholischer Kindergarten „St. Antonius“ in Kirchworbis

Änderung Betreibervertrag Kirchworbis

Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchworbis stimmt der Änderung des Betreibervertrages für den Katholischen Kindergarten „St. Antonius“ in Kirchworbis zwischen der Gemeinde Kirchworbis und der St. Martin Katholische Kindertageseinrichtungen im Bistum Erfurt gGmbH zu.

Der Bürgermeister wird ermächtigt die Änderungen des Betreibervertrages zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder

davon anwesend: 11 Mitglieder

Ja - Stimmen: 11 Stimmen

Nein - Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

3.

Beschluss Nr. 60 - 08 - 63 / 2026 vom 26.01.2026

8. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung des Gemeindesaales der Gemeinde Kirchworbis

Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchworbis beschließt die 8. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung des Gemeindesaales der Gemeinde Kirchworbis.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder

davon anwesend: 11 Mitglieder

Ja - Stimmen: 11 Stimmen

Nein - Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Die Änderungssatzung wird nach dem Genehmigungsverfahren für Satzungen amtlich bekannt gegeben.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Kirchworbis, 27.01.2026

Rüdiger Banse

Bürgermeister