Bekanntmachung - Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gernrode am 06.02.2023
Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gernrode am 06.02.2023
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gernrode wurden folgende Beschlüsse gefasst, die hiermit bekannt gegeben werden.
Beschluss Nr. 40-18-119/2023 vom 06.02.2023
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Gernrode für das Haushaltsjahr 2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode erlässt auf der Grundlage des § 55 ThürKO in der jeweils gültigen Fassung die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder
davon anwesend: 10 Mitglieder
Ja-Stimmen: 10 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Beschluss Nr. 40-18-120/2023 vom 06.02.2023
Finanz- und Investitionsplan 2022-2026 der Gemeinde Gernrode
Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode stimmt dem Finanzplan 2022-2026 mit dem Investitionsprogramm zu.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder
davon anwesend: 10 Mitglieder
Ja-Stimmen: 10 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Beschluss Nr. 40-18-121/2023 vom 06.02.2023
Überplanmäßige Ausgabe - Gewerbesteuerumlage 2022
Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode stimmt dem Antrag zur überplanmäßigen Ausgabe im Jahr 2022 bei der Haushaltsstelle 1.90000.81000 in Höhe von 13.280,14 € zu.
Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Verwaltungshaushaltes.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder
davon anwesend: 10 Mitglieder
Ja-Stimmen: 10 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Beschluss Nr . 40-18-122/2023 vom 06.02.2023
Außerplanmäßige Ausgabe - Erstattung Wunsch- und Wahlrecht nach Kirchworbis
Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode stimmt dem Antrag zur außerplanmäßigen Ausgabe auf der Haushaltsstelle 1.46440.67200 in Höhe von 8.249,00 € zu. Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Verwaltungshaushaltes.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder
davon anwesend: 10 Mitglieder
Ja-Stimmen: 10 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Beschluss Nr. 40-18-123/2023 vom 06.02.2023
Katholische Kindertagesstätte „St. Franziskus“ Gernrode PIA-Ausbildung
Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode erkennt die Personalkosten für eine PIA-Ausbildung (Ausbildungsjahr 2023/24) entsprechend der jährlichen Ausbildungskosten in den Betriebskosten der Katholischen Kindertagesstätte „St. Franziskus“ Gernrode an. Im Falle einer Rückzahlung der Betriebskosten für das Jahr 2022 seitens der gGmbH sollen diese Rückzahlungsansprüche in zweckgebundene Ausgaben für eine PIA-Ausbildung umgewidmet werden.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder
davon anwesend: 10 Mitglieder
Ja-Stimmen: 10 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Beschluss Nr. 40-18-124/2023 vom 06.02.2023
1. Änderung der Satzung der Gemeinde Gernrode über die Freiwillige Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)
Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode beschließt die 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Gernrode über die Freiwillige Feuerwehr (Feuerwehrsatzung).
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder
davon anwesend: 10 Mitglieder
Ja-Stimmen: 10 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Die Satzungen werden nach dem Genehmigungsverfahren öffentlich bekannt gegeben.
Sebastian Windolph
Bürgermeister