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Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft "Eichsfeld-Wipperaue"
Ausgabe 5/2026
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung

9. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kirchworbis am 26.02.2026

Im öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kirchworbis wurde ein Beschluss gefasst, der hiermit amtlich bekannt gegeben wird:

Beschluss Nr. 60 - 09 - 64 / 2026 vom 26.02.2026

Bebauungsplan Nr. 13 „Valentinusweg“ der Gemeinde Kirchworbis

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

1.

Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchworbis beschließt, das gesetzlich durch das Baugesetzbuch vorgeschriebene Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13 „Valentinusweg“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Die Planung betrifft das Flurstück 29/2 in der Flur 1 und teilweise die Flurstücke 30/37 und 268 in der Flur 1 der Gemarkung Kirchworbis, die in der Anlage im festgesetzten räumlichen Geltungsbereich dargestellt sind.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

2.

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit soll gemäß § 3 Abs. 1 BauGB erfolgen. Den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird ebenfalls Gelegenheit zur Stellungnahme gemäß § 4 Abs. 1 BauGB gegeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder

davon anwesend: 10 Mitglieder

Ja - Stimmen: 10 Stimmen

Nein - Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden 5 Beschlüsse,

Beschluss Nr. 60 - 09 - 65 / 2026

Beschluss Nr. 60 - 09 - 66 / 2026

Beschluss Nr. 60 - 09 - 67 / 2026

Beschluss Nr. 60 - 09 - 68 / 2026

Beschluss Nr. 60 - 09 - 69 / 2026,

gefasst, die nach Wegfall der Vertraulichkeitsgründe amtlich bekannt gegeben werden.

Kirchworbis, 27.02.2026

gez.Rüdiger Banse

Bürgermeister