Titel Logo
Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft "Eichsfeld-Wipperaue"
Ausgabe 6/2023
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

24. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Haynrode am 14.03.2023

Im öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Haynrode wurden 5 Beschlüsse gefasst, die hiermit amtlich bekannt gegeben werden:

1.

Beschluss Nr. 50 - 24 - 130 / 2023 vom 14.03.2023

Haushaltssatzung der Gemeinde Haynrode für das Haushaltsjahr 2023

Auf der Grundlage des § 55 der Thüringer Kommunalordnung erlässt der Gemeinderat der Gemeinde Haynrode die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates: 9 Mitglieder

Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates: 8 Mitglieder

davon anwesend: 8 Mitglieder

Ja - Stimmen: 8 Stimmen

Nein - Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Die Haushaltssatzung wird nach dem Bestätigungs- und Genehmigungsverfahren für Satzungen amtlich bekannt gegeben.

2.

Beschluss Nr. 50 - 24 - 131 / 2023 vom 14.03.2023

Finanzplan und Investitionsprogramm 2022 - 2026

Der Gemeinderat der Gemeinde Haynrode stimmt dem Finanzplan 2022 - 2026 mit dem Investitionsprogramm zu.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates: 9 Mitglieder

Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates: 8 Mitglieder

davon anwesend: 8 Mitglieder

Ja - Stimmen: 8 Stimmen

Nein - Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

3.

Beschluss Nr. 50 - 24 - 132 / 2023 vom 14.03.2023

Bestätigung des Forstwirtschaftsplanes 2023 für den Wald der Gemeinde Haynrode

Der Gemeinderat der Gemeinde Haynrode bestätigt den Forstwirtschaftsplan 2023 für den Wald der Gemeinde Haynrode.

Der Bürgermeister wird ermächtigt bzw. beauftragt, den Forstwirtschaftsplan 2023 zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates: 9 Mitglieder

Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates: 8 Mitglieder

davon anwesend: 8 Mitglieder

Ja - Stimmen: 8 Stimmen

Nein - Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

4.

Beschluss Nr. 50 - 24 - 133 / 2023 vom 14.03.2023

Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Haynrode

Der Gemeinderat der Gemeinde Haynrode beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Haynrode.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates: 9 Mitglieder

Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates: 8 Mitglieder

davon anwesend: 8 Mitglieder

Ja - Stimmen: 8 Stimmen

Nein - Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Die Hauptsatzung wird nach dem Genehmigungsverfahren für Satzungen amtlich bekannt gegeben.

5.

Beschluss Nr. 50 - 24 - 134 / 2023 vom 14.03.2023

Neufassung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Haynrode

Der Gemeinderat der Gemeinde Haynrode beschließt die Neufassung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Haynrode.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Soll-Stärke des Gemeinderates: 9 Mitglieder

Gesetzliche Ist-Stärke des Gemeinderates: 8 Mitglieder

davon anwesend: 8 Mitglieder

Ja - Stimmen: 8 Stimmen

Nein - Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürkO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde ein Beschluss, Beschluss Nr. 50-24-135/ 2023, gefasst, der nach Wegfall der Vertraulichkeitsgründe amtlich bekannt gegeben wird.

Haynrode, den 15.03.2023

gez. Andreas Heiroth

Bürgermeister  —  -Dienstsiegel-