Bekanntmachung
6. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Breitenworbis und des Ortsteilrates Bernterode am 06.03.2025
Im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung wurden 4 Beschlüsse gefasst, die hiermit amtlich bekannt gegeben werden:
| 1. | Beschluss Nr. 20 - 06 - 38 / 2025 vom 06.03.2025 Neubesetzung der Vertretersitze im Hauptausschuss und im Bau-, Planungs und Umweltausschuss |
| Durch eine Mandatsniederlegung erfolgte eine neue Benennung der Vertretersitze: Für den Vertretersitz der Fraktion „Unser Breitenworbis“ im Hauptausschuss ist Frau Carolin Schmidt benannt worden. Für den Vertretersitz der Fraktion „Unser Breitenworbis“ im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss ist Frau Carolin Schmidt benannt worden. |
| Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 17 Mitglieder davon anwesend: 16 Mitglieder Ja - Stimmen: 16 Stimmen Nein - Stimmen: / Stimmenthaltungen: / Damit ist die Neubesetzung der Vertretersitze bestätigt. |
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| 2. | Beschluss Nr. 20 - 06 - 39 / 2025 vom 06.03.2025 Haushaltssatzung der Gemeinde Breitenworbis für das Haushaltsjahr 2025 |
| Auf der Grundlage des § 55 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) erlässt der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 |
| Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 17 Mitglieder davon anwesend: 16 Mitglieder Ja - Stimmen: 16 Stimmen Nein - Stimmen: / Stimmenthaltungen: / Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner. Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen. |
| Die Haushaltssatzung wird nach dem Genehmigungsverfahren für Satzungen amtlich bekannt gegeben. |
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| 3. | Beschluss Nr. 20 - 06 - 40 / 2025 vom 06.03.2025 Finanzplan und Investitionsprogramm 2024 - 2028 |
| Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis stimmt dem Finanzplan 2024 - 2028 mit dem Investitionsprogramm zu. |
| Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 17 Mitglieder davon anwesend: 16 Mitglieder Ja - Stimmen: 16 Stimmen Nein - Stimmen: / Stimmenthaltungen: / Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner. Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen. |
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| 4. | Beschluss Nr. 20 - 06 - 41 / 2025 vom 06.03.2025 Forstwirtschaftsplan 2025 für den Wald der Gemeinde Breitenworbis |
| Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis bestätigt den Forstwirtschaftsplan 2025 für den Wald der Gemeinde Breitenworbis. Der Bürgermeister wird ermächtigt bzw. beauftragt den Forstwirtschaftsplan 2025 zu unterzeichnen. |
| Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 17 Mitglieder davon anwesend: 16 Mitglieder Ja - Stimmen: 16 Stimmen Nein - Stimmen: / Stimmenthaltungen: / Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner. Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen |
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden 3 Beschlüsse
| Beschluss Nr. | 20 - 06 - 41 / 2025 |
| Beschluss Nr. | 20 - 06 - 42 / 2025 |
| Beschluss Nr. | 20 - 06 - 43 / 2025 |
gefasst, die nach Wegfall der Vertraulichkeitsgründe amtlich bekannt gegeben werden.
Breitenworbis, 07.03.2025
gez. Cornelius Fütterer
Bürgermeister