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Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft "Eichsfeld-Wipperaue"
Ausgabe 7/2023
Amtlicher Teil
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34.Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Breitenworbis vom 23.03.2023

Im öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Breitenworbis wurden 5 Beschlüsse gefasst, die hiermit amtlich bekannt gegeben werden:

1.

Beschluss Nr. 20 - 34 - 228 / 2023 vom 23.03.2023

Bestätigung des Forstwirtschaftsplanes 2023 für den Wald der Gemeinde Breitenworbis

Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis bestätigt den Forstwirtschaftsplan 2023 für den Wald der Gemeinde Breitenworbis.

Der Bürgermeister wird ermächtigt bzw. beauftragt, den Forstwirtschaftsplan 2023 zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 17 Mitglieder

davon anwesend: 15 Mitglieder

Ja - Stimmen: 15 Stimmen

Nein - Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

2.

Beschluss Nr. 20 - 34 - 229 / 2023 vom 23.03.2023

Haushaltssatzung der Gemeinde Breitenworbis für das Haushaltsjahr 2023

Beschlussvorschlag:

Auf der Grundlage des § 55 der Thüringer Kommunalordnung erlässt der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 17 Mitglieder

davon anwesend: 16 Mitglieder

Ja - Stimmen: /

Nein - Stimmen: 9 Stimmen

Stimmenthaltungen: 7 Stimmen

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag abgelehnt.

3.

Beschluss Nr. 20 - 34 - 230 / 2023 vom 23.03.2023

Finanzplan und Investitionsprogramm 2022 - 2026

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis stimmt dem Finanzplan 2022 - 2026 mit dem Investitionsprogramm zu.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 17 Mitglieder

davon anwesend: 16 Mitglieder

Ja - Stimmen: /

Nein - Stimmen: 9 Stimmen

Stimmenthaltungen: 7 Stimmen

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag abgelehnt.

4.

Beschluss Nr. 20 - 34 - 231 / 2023 vom 23.03.2023

Bebauungsplan Nr. 11 „Im Grieß“ der Gemeinde Breitenworbis

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

Der Gemeinderat der Gemeinde Breitenworbis beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 „Im Grieß“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Die Planung betrifft die Flurstücke 41 und 42 in der Flur 4 der Gemarkung Breitenworbis.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 17 Mitglieder

davon anwesend: 16 Mitglieder

Ja - Stimmen: 13 Stimmen

Nein - Stimmen: /

Stimmenthaltungen: 3 Stimmen

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

5.

Beschluss Nr. 20 - 34 - 232 / 2023 vom 23.03.2023

Bebauungsplan Nr. 11 „Im Grieß“ der Gemeinde Breitenworbis

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit soll gemäß § 3 Abs. 1 BauGB erfolgen.

Den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird ebenfalls Gelegenheit zur Stellungnahme gemäß § 4 Abs. 1 BauGB gegeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 17 Mitglieder

davon anwesend: 16 Mitglieder

Ja - Stimmen: 14 Stimmen

Nein - Stimmen: /

Stimmenthaltungen: 2 Stimmen

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden 9 Beschlüsse

Beschluss Nr.

20 - 34 - 233 / 2023

Beschluss Nr.

20 - 34 - 234 / 2023

Beschluss Nr.

20 - 34 - 234.1 / 2023

Beschluss Nr.

20 - 34 - 235 / 2023

Beschluss Nr.

20 - 34 - 236 / 2023

Beschluss Nr.

20 - 34 - 237 / 2023

Beschluss Nr.

20 - 34 - 238 / 2023

Beschluss Nr.

20 - 34 - 239 / 2023

Beschluss Nr.

20 - 34 - 240 / 2023

gefasst, die nach Wegfall der Vertraulichkeitsgründe amtlich bekannt gegeben werden.

Breitenworbis, den 27.03.2023

gez. Cornelius Fütterer

Bürgermeister