Bekanntmachung über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Buhla vom 29.03.2023

Beschluss Nr. 30-21-53/2023 vom 29.03.2023

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Buhla für das Haushaltsjahr 2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Buhla erlässt auf der Grundlage des § 55 ThürKO in der jeweils gültigen Fassung die Haushaltssatzung 2023.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 7 Mitglieder

davon anwesend: 7 Mitglieder

Ja-Stimmen: 5 Stimmen

Nein-Stimmen: 1 Stimme

Stimmenthaltungen: 1 Stimme

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss Nr. 30-21-54/2023 vom 29.03.2023

Finanz- und Investitionsplan 2022-2026 der Gemeinde Buhla

Der Gemeinderat der Gemeinde Buhla stimmt dem Finanzplan 2022-2026 mit dem Investitionsprogramm zu.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 7 Mitglieder

davon anwesend: 7 Mitglieder

Ja-Stimmen: 5 Stimmen

Nein-Stimmen: 1 Stimme

Stimmenthaltungen: 1 Stimme

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss Nr. 30-21-55/2023 vom 29.03.2023

Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Buhla

Der Gemeinderat der Gemeinde Buhla beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Buhla.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 7 Mitglieder

davon anwesend: 7 Mitglieder

Ja-Stimmen: 6 Stimmen

Nein-Stimmen: /

Stimmenthaltungen: 1 Stimme

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss Nr. 30-21-56/2023 vom 29.03.2023

Neufassung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Buhla und den Ortsteil Ascherode

Der Gemeinderat der Gemeinde Buhla beschließt die Neufassung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Buhla und den Ortsteil Ascherode.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 7 Mitglieder

davon anwesend: 7 Mitglieder

Ja-Stimmen: 7 Stimmen

Nein-Stimmen: /

Stimmenthaltungen: /

Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner

Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.

Die Satzungen werden nach dem Genehmigungsverfahren öffentlich bekannt gegeben.

Buhla, 30.03.2023

Rüdiger Wetterau

Bürgermeister