Gemeinde Kirchworbis
28. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kirchworbis am 25.03.2024
Im öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kirchworbis wurden 3 Beschlüsse gefasst, die hiermit amtlich bekannt gegeben werden:
| 1. | Beschluss Nr. 60 - 28 - 146 / 2024 vom 25.03.2024 |
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| Haushaltssatzung der Gemeinde Kirchworbis für das Haushaltsjahr 2024 |
Auf der Grundlage des § 55 der Thüringer Kommunalordnung erlässt der Gemeinderat der Gemeinde Kirchworbis die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder
davon anwesend: 10 Mitglieder
Ja-Stimmen: 10 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
| 2. | Beschluss Nr. 60 - 28 - 147 / 2024 vom 25.03.2024 |
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| Finanzplan und Investitionsprogramm 2023 - 2027 |
Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchworbis stimmt dem Finanzplan 2023 - 2027 mit dem Investitionsprogramm zu.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder
davon anwesend: 10 Mitglieder
Ja-Stimmen: 10 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
| 3. | Beschluss Nr. 60 - 28 - 148 / 2024 vom 25.03.2024 |
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| Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters und Bewilligung der überplanmäßigen Ausgaben |
Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchworbis bestätigt die Dringlichkeit der Eilentscheidung des Bürgermeisters bezüglich der Reparatur des Traktors, Multicars und Ford Transit und stimmt den überplanmäßigen Ausgaben auf der Haushaltsstelle 77100.55000 in Höhe von insgesamt 7.776,63 € zu.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder
davon anwesend: 10 Mitglieder
Ja-Stimmen: 10 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner.
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden 13 Beschlüsse
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| Beschluss Nr. | 60 - 28 - 149 / 2024 |
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| Beschluss Nr. | 60 - 28 - 150 / 2024 |
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| Beschluss Nr. | 60 - 28 - 151 / 2024 |
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| Beschluss Nr. | 60 - 28 - 152 / 2024 |
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| Beschluss Nr. | 60 - 28 - 153 / 2024 |
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| Beschluss Nr. | 60 - 28 - 154 / 2024 |
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| Beschluss Nr. | 60 - 28 - 155 / 2024 |
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| Beschluss Nr. | 60 - 28 - 156 / 2024 |
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| Beschluss Nr. | 60 - 28 - 157 / 2024 |
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| Beschluss Nr. | 60 - 28 - 158 / 2024 |
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| Beschluss Nr. | 60 - 28 - 159 / 2024 |
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| Beschluss Nr. | 60 - 28 - 160 / 2024 |
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| Beschluss Nr. | 60 - 28 - 161 / 2024 |
gefasst, die nach Wegfall der Vertraulichkeitsgründe amtlich bekannt gegeben werden.
Kirchworbis, 26.03.2024
Rüdiger Banse
Bürgermeister