Bekanntmachung
Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gernrode am 17.03.2025
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gernrode wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst, die hiermit bekannt gegeben werden:
Beschluss Nr. 40-03-10/2025 vom 17.03.2025
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Gernrode für das Haushaltsjahr 2025
Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode erlässt auf der Grundlage des § 55 ThürKO in der jeweils gültigen Fassung die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder
davon anwesend: 12 Mitglieder
Ja-Stimmen: 10 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: 2 Stimmen
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Beschluss Nr. 40-03-11/2025 vom 17.03.2025
Finanz - und Investitionsplan 2024 - 2028 der Gemeinde Gernrode
Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode stimmt dem Finanzplan 2024 - 2028 mit dem Investitionsprogramm zu.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder
davon anwesend: 12 Mitglieder
Ja-Stimmen: 12 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Die Haushaltssatzung wird nach dem Genehmigungsverfahren veröffentlicht.
Beschluss Nr. 40-03-12/2025 vom 17.03.2025
Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 14 „Photovoltaik - Freiflächenanlage in der Gemarkung Gernrode Aufstellungsbeschluss gemäß § 12 BauGB i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB und Beschluss über die Form der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange
Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode beschließt:
| 1. | Zur Errichtung einer Photovoalaik-Freiflächenanlage der Firma Solarfarm RE GmbH MainzWird nach § 12 BauGB i.V.m. § 2 Abs.1 BauGB ein vorhabenbezogener Bebauungsplan aufgestellt. Im Einzelnen ergibt sich die Lage des Plangebietes zur Fläche aus beigefügten Lageplan. Planungsziel ist die Schaffung bauplanungsrechtlicher Voraussetzungen für die Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage und Energiespeichermodulen. |
| 2. | Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB erfolgt in Form der Planauflage zur Darlegung der Ziele und Zwecke der Planung. Gleichzeitig wird die Gelegenheit zur Erörterung der Planung gegeben. |
| 3. | Desweiteren erfolgt die frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB auch zur Äußerung im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung. |
| 4. | Durch den Vorhabensträger ist für die Erarbeitung der Planunterlagen in Abstimmung mit der Gemeinde ein Planungsbüro zu beauftragen, das die fachliche Begleitung der Gemeinde leisten kann. Zwischen der Gemeinde und dem Vorhabensträger wird nach § 11 BauGB ein städtebaulicher Vertrag zur Übernahme der Planungskosten abgeschlossen. Die Kosten des Planverfahrens und der Realsierung trägt der Vorhabensträger. |
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder
davon anwesend: 12 Mitglieder
Ja-Stimmen: 10 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: 2 Stimmen
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Gernrode, 18.03.2025
Sebastian Windolph — - Dienstsiegel -
Bürgermeister
Bekanntmachung
Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gernrode am 11.06.2024
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gernrode wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst, die hiermit bekannt gegeben werden:
Feststellung der Fraktionen und Gruppen und ihre Mitgliederzahl
Gemäß § 25 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) können sich die Gemeinderatsmitglieder zu Fraktionen zusammenschließen.
Das Nähere zur Fraktionsbildung ist in der Geschäftsordnung geregelt. Eine Fraktion kann auch aus Mitgliedern mehrerer Parteien oder Wählergruppen gebildet werden.
Die Mitglieder des Gemeinderates bilden nachstehende Fraktionen:
| 1. | Fraktion CDU | 7 Mitglieder |
| Vorsitzender: | Gerd Backhaus |
| Stellvertreter: | Cordian Kachel |
| 2. | Fraktion FWG | 5 Mitglieder |
| Vorsitzender: | Walter Preis |
| Stellvertreter: | Johannes Kesting |
Wahl des ehrenamtlichen Beigeordneten (Stellvertreter des Bürgermeisters)
Auf der Grundlage des § 32 Abs. 4 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) wird
Herr Gerd Backhaus
als ehrenamtlicher Beigeordnete gewählt.
Er ist Stellvertreter des Bürgermeisters bei dessen Verhinderung.
Wahlergebnis:
| Gesetzliche Stärke des Gemeinderates. 13 Mitglieder | |
| davon anwesend: 10 Mitglieder | |
| abgegebene Stimmen: 10 Stimmen | |
| davon gültige Stimmen: 10 Stimmen |
| ungültige Stimmen 0 Stimmen |
| für den Kandidaten: 10 Stimmen | |
| gegen den Kandidaten 0 Stimmen | |
—
Beschluss Nr. 40-01-01/2024 vom 11.06.2024
Bildung des Hauptausschusses der Gemeinde Gernrode
Benennung von Mitgliedern und Vertretern
| 1. | Für die Wahlperiode 2024 -2029 wird ein Hauptausschuss mit 6 Mitgliedern gebildet. | ||
| 2. | Zu den Mitgliedern bzw. Vertretern werden benannt: | ||
|
| Mitglieder: | Vertreter: |
| 1. | Gerd Backhaus | Manuel Hartung |
| 2. | Bernadette Stadermann | Tobias Fütterer |
| 3. | Valentin Orlob | Gordian Kachel |
| 4. | Michael Hellrung | Cordian Kachel |
| 5. | Walter Preis | Matthias Windolph |
| 6. | Johannes Kesting | Georg Sondermann |
| 3. | Vorsitzender ist gemäß § 26 Abs. 1 Satz 3 ThürKO der Bürgermeister, im Falle seiner Verhinderung sein Stellvertreter. | ||
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder
davon anwesend: 10 Mitglieder
Ja-Stimmen: 10 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner
Beschluss Nr. 40-01-02/2024 vom 11.06.2024
Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates
| 1. | Für die Wahlperiode 2024-2029 werden zwei vorberatende Ausschüsse gebildet. | ||
| 2. | Zu den Mitgliedern bzw. Vertretern werden benannt: | ||
| Bau-, Planungs- und Umweltausschusses | ||
|
| Mitglieder: | Vertreter: |
| 1. | Gerd Backhaus | Valentin Orlob |
| 2. | Michael Hellrung | Bernadette Stadermann |
| 3. | Tobias Fütterer | Bernadette Stadermann |
| 4. | Manuel Hartung | Gordian Kachel |
| 5. | Matthias Windololph | Michael Windolph |
| 6. | Walter Preis | Matthias Windolph |
| Der Vorsitzende des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses ist Herr Matthias Windolph und sein Stellvertreter Herr Gerd Backhaus. | |||
| Ausschuss für Jugend, Kultur, Soziales und Sport | ||
|
| Mitglieder: | Vertreter: |
| 1. | Bernadette Stadtermann | Michael Hellrung |
| 2. | Manuel Hartung | Michael Hellrung |
| 3. | Gordian Kachel | Gerd Backhaus |
| 4. | Tobias Fütterer | Valentin Orlob |
| 5. | Georg Sondermann | Johannes Kesting |
| 6. | Michael Windolph | Matthias Windolph |
| Der Vorsitzende des Ausschusses für Jugend, Kultur, Soziales und Sport ist Herr Cordian Kachel und sein Stellvertreter Herr Michael Windolph. | |||
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder
davon anwesend: 10 Mitglieder
Ja-Stimmen: 10 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner
Beschluss Nr. 40-01-03/2024 vom 11.06.2024
Bestellung der Mitglieder für die Gemeinschaftsversammlung
der Verwaltungsgemeinschaft „Eichsfeld-Wipperaue“
Zu den Mitgliedern und Vertretern für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Eichsfeld-Wipperaue“, für die Wahlperiode 2024 bis 2029 werden gemäß § 48 Abs. 2 bestellt.
| Mitglieder | Vertreter |
| Sebastian Windolph (Bürgermeister) | |
| Gerd Backhaus | Bernadette Stadermann |
| Walter Preis | Johannes Kesting |
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder
davon anwesend: 10 Mitglieder
Ja-Stimmen: 10 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner
Beschluss Nr. 40-01-04/2024 vom 11.06.2024
Überplanmäßige Ausgabe - Baumaßnahme Sportplatz
Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode stimmt dem Antrag zur überplanmäßigen Ausgabe im Jahr 2024 bei der Haushaltsstelle 2.56100.95000 in Höhe von 16.978,08 € zu. Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben des Vermögenshaushaltes.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder
davon anwesend: 10 Mitglieder
Ja-Stimmen: 10 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Beschluss Nr. 40-01-05/2024 vom 11.06.2024
Aufstellung des Lärmaktionsplanes
Der Gemeinderat der Gemeinde Gernrode stimmt dem aufgestellten Lärmaktionsplan gemäß § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz, 4 Stufe (2024) zu.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Stärke des Gemeinderates: 13 Mitglieder
davon anwesend: 10 Mitglieder
Ja-Stimmen: 10 Stimmen
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keiner
Damit ist der Beschlussvorschlag angenommen.
Gernrode, 12.06.2024
Sebastian Windolph
Bürgermeister