Titel Logo
Bürgerecho der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Ausgabe 1/2023
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Beschlüsse des Gemeinderates vom 20.12.2022

Beschluss - Nr. 2022 / 086 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 20.12.2022 vor Eintritt in die Tagesordnung gemäß § 35 Abs. 2 Satz 3 ThürKO die Dringlichkeit für einen weiteren TOP im nicht-öffentlichen Teil.

Erläuterungen dazu gibt der Bürgermeister vor Eintritt in den nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzung.

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 11

Ja-Stimmen 11

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.

Beschluss - Nr. 2022 / 087 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 20.12.2022 über die protokollarische Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 12.07.2022 in der vorliegenden Form.

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 11

Ja-Stimmen 8

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 3

Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.

Beschluss - Nr. 2022 / 088 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 20.12.2022 über die protokollarische Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 27.09.2022 in der vorliegenden Form.

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 11

Ja-Stimmen 6

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 5

Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.

Beschluss - Nr. 2022 / 089 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 20.12.2022 den Beitritt der Gemeinde Hörselberg-Hainich zur zu gründenden Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Entwicklungsnetzwerk Hörselberge - Wartburg - Hainich - Werratal auf der Basis des vorliegenden öffentlich-rechtlichen Vertrags.

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 11

Ja-Stimmen 10

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 1

Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.

Beschluss - Nr. 2022 / 090 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 20.12.2022, die nachfolgend genannte Person als stellvertretenden Verbandsrat für die Verbandsversammlung des Trink- & Abwasserzweckverbandes Eisenach-Erbstromtal zu bestellen.

stellvertretender Verbandsrat:

Fabian Kirschner

Adresse: OT Reichenbach

Landstraße 64

99820 Hörselberg-Hainich

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 11

Ja-Stimmen 11

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.