Gemeinderatsbeschlüsse vom 12.12.2023
Beschluss - Nr. 2023 / 070 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2023 die Erweiterung der Tagesordnung um den TOP - Beschlussfassung - BimSchVerfahren - Windpark Beuernfeld/Hötzelsroda - wesentliche Änderung einer Windkraftanlage - aufgrund von Dringlichkeit nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung.
Abstimmungsergebnis
gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1
davon anwesend 15
Ja-Stimmen 15
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.
Beschluss - Nr. 2023 / 071 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2023 dem Antrag auf Genehmigung gemäß § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BlmschG) für die wesentliche Änderung einer Windkraftanlage HZ-B-18 in der Gemarkung Beuernfeld, Flur 3, Flurstück 197/2 durch die Firma Boreas Energie GmbH, Hauptstraße 60, 99955 Herbsleben, zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis
gesetzt. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1
davon anwesend 15
Ja-Stimmen 0
Nein-Stimmen 15
Stimmenthaltungen 0
Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wird damit mehrheitlich abgelehnt.
Beschluss - Nr. 2023 / 072 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2023 über die protokollarische Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 14.11.2022 in der vorliegenden Form.
Abstimmungsergebnis
gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1
davon anwesend 15
Ja-Stimmen 13
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 2
Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.
Beschluss - Nr. 2023 / 073 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2023 über die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 2.13000.93502 in Höhe von 12.500 Euro.
Die Deckung der Ausgaben erfolgt durch die Haushaltsstelle 2.13000.93501.
Abstimmungsergebnis
gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1
davon anwesend 15
Ja-Stimmen 15
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.
Beschluss - Nr. 2023 / 074 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2023 die Beauftragung der Gemeindeverwaltung die Realisierung eines Radweges zwischen Behringen und Reichenbach durch Zuarbeit, Ausarbeitungen und dem Erschließen eines Förderprogrammes voranzutreiben.
Abstimmungsergebnis
gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1
davon anwesend 15
Ja-Stimmen 11
Nein-Stimmen 2
Stimmenthaltungen 2
Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.