Amtlicher Teil
Beschluss - Nr. 2024 / 0066 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 17.12.2024 über die protokollarische Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 19.11.2024 in der vorliegenden Form.
Abstimmungsergebnis
gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1
davon anwesend 20
Ja-Stimmen 19
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 1
Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.
Beschluss - Nr. 2024 / 0067 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 17.12.2024 die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.000 Euro in der Haushaltsstelle 1. 46400.67200 - Erstattung der Betriebskostenpauschale an die zuständigen Kommunen der aufnehmenden Kindertageseinrichtungen infolge des Wunsch - und Wahlrechtes. Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt über die Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer.
Abstimmungsergebnis
gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1
davon anwesend 20
Ja-Stimmen 20
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wird damit einstimmig angenommen.
Beschluss - Nr. 2024 / 0068 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 17.12.2024 über den Aufstellungsbeschluss zur Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes der Gemeinde Hörselberg-Hainich Nr. 23, für das Wohn-, Misch- und Gewerbegebiet in der Gemarkung Kälberfeld „Talwiese". Die Änderungen beziehen sich auf die Reduzierung des Geltungsbereichs und auf geringfügige Änderungen und Anpassungen der zeichnerischen Festsetzungen für einen Teilbereich (Baufenster).
Abstimmungsergebnis
gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1
davon anwesend 20
Ja-Stimmen 18
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 2
Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.
Beschluss - Nr. 2024 / 0069 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 17.12.2024 über die Rücknahme des Beschlusses vom 08.10.2024, Beschlussnummer 2024/0055, zur 1. Änderung Aufwandsentschädigung der Feuerwehr.
Abstimmungsergebnis
gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1
davon anwesend 20
Ja-Stimmen 20
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wird damit einstimmig angenommen.
Beschluss - Nr. 2024 / 0070 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 17.12.2024 über die 1. Änderung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigungen für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehr sowie der Wasserwehrdienste der Gemeinde Hörselberg-Hainich.
Abstimmungsergebnis
gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1
davon anwesend 20
Ja-Stimmen 20
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wird damit einstimmig angenommen.
Beschluss - Nr. 2024 / 0071 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 17.12.2024 die überplanmäßige Ausgabe i. H. v. 25.000,00 Euro in der Haushaltsstelle -1.13000.52000- Erwerb und Unterhaltung von Geräten und Ausstattungsgegenständen für die Feuerwehr.
Abstimmungsergebnis
gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1
davon anwesend 20
Ja-Stimmen 20
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wird damit einstimmig angenommen.
Beschluss - Nr. 2024 / 0072 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 17.12.2024, Frau Anke Schwerdt, Geschäftsleitende Beamtin, zur Wahlbeauftragten für die Bundestagswahl 2025 zu berufen.
Gleichzeitig werden Frau Anna-Lena Winter, Sachbearbeiterin Hauptverwaltung, sowie Herr Philipp Dziok, Sachbearbeiter der Bau- und Ordnungsverwaltung, zu stellvertretenden Wahlbeauftragten für die v.g. Wahl der Gemeinde Hörselberg-Hainich berufen.
Abstimmungsergebnis
gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1
davon anwesend 20
Ja-Stimmen 20
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wird damit einstimmig angenommen.