Amtlicher Teil

Beschluss - Nr. 2025 / 0035 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 30.09.2025 über die protokollarische Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 12.08.2025 in der vorliegenden Form.

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 17

Ja-Stimmen 16

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 1

Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.

Beschluss - Nr. 2025 / 0036 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 30.09.2025 die außerplanmäßige Ausgabe i. H. v. 59.488,10 Euro (brutto) bei der Haushaltsstelle 2.13908.93500.999 - Beschaffung Feuerwehrfahrzeug. Die Deckung erfolgt über die Entnahme aus der Rücklage.

Der Ausgabeansatz im Finanzplan 2026 wird um den Betrag der außerplanmäßigen Ausgabe verringert.

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 17

Ja-Stimmen 17

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit einstimmig angenommen.

Beschluss - Nr. 2025 / 0037 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 30.09.2025 über die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 2.63903.94000 - Ersatzneubau Brücke im Zuge der Schenkstraße im OT Kälberfeld - in Höhe von 234.000,00 €.

Die Deckung der Ausgaben erfolgt durch die Einnahmen aus dem 2. Mittelabruf zur Maßnahme in Höhe von 260.000,00 € in die HHST 2.63903.36100.

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 17

Ja-Stimmen 17

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit einstimmig angenommen.

Beschluss - Nr. 2025 / 0038 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 30.09.2025, dass einer Erweiterung des Industriegebietes durch Aufstellung eines Bebauungsplanes grundsätzlich zugestimmt wird, wenn die Finanzierung der Planung und der Erschließung durch die LEG übernommen wird. Dazu gehört auch die Sanierung der vorhandenen Erschließungsstraße zum neuen Baugebiet.

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 17

Ja-Stimmen 12

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 5

Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.