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Bürgerecho der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Ausgabe 10/2026
Amtlicher Teil
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Beschlüsse des Gemeinderates vom 29.09.2026

 

Beschluss - Nr. 2026 / 0049 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 29.09.2026 über die protokollarische Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 18.08.2026 in der vorliegenden Form.

Abstimmungsergebnis

gesetzt. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 14

Ja-Stimmen 11

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 3

Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.

 

Beschluss - Nr. 2026 / 0050 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 29.09.2026 über die protokollarische Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 25.08.2026 in der vorliegenden Form.

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 14

Ja-Stimmen 13

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 1

Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.

 

 

Beschluss - Nr. 2026 / 0051 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 29.09.2026 über die außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 1.13000.52002 - Beschaffung von Geräten, Ausrüstungs- und Ausstattungsgegenstände i. H. v. 47.548,32 € brutto.

Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe erfolgt aus den Einnahmen einer schlüsselbasierten Zuwendung für investive Maßnahmen im Brandschutz und der Allgemeinen Hilfe im Jahr 2026 (Bescheid vom 26.03.2026) i. H. v. 47.548,32 € brutto.

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 14

Ja-Stimmen 14

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit einstimmig angenommen.