Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 17.10.2023
Beschluss - Nr. 2023 / 056 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 17.10.2023 über die protokollarische Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 18.04.2022 in der vorliegenden Form.
Abstimmungsergebnis
gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1
davon anwesend 17
Ja-Stimmen 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 5
Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.
Beschluss - Nr. 2023 / 057 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 17.10.2023 die Festlegung der nachfolgend aufgeführten Preise für Splitterflächen sowie kleine, nicht eigenständig bebaubare Flurstück im Rahmen der Ortsteilregulierung im FBV Wenigenlupnitz.
Abstimmungsergebnis
gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1
davon anwesend 17
Ja-Stimmen 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.
Beschluss - Nr. 2023 / 058 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 17.10.2023 die Antragstellung für die Entwicklungsplanung des Ortsteils Wolfsbehringen als Vorbereitung zur Anerkennung als Förderschwerpunkt in der Dorferneuerung.
Abstimmungsergebnis
gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1
davon anwesend 17
Ja-Stimmen 10
Nein-Stimmen 3
Stimmenthaltungen 4
Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.
Beschluss - Nr. 2023 / 065 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 17.10.2023 über die Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2021 gemäß § 80 ThürKO in folgender Höhe:
|
|
| Verwaltungshaushalt | Vermögenshaushalt |
| a. | bereinigte |
|
|
|
| Soll-Einnahmen | 11.684.648,95 Euro | 5.262.440,89 Euro |
| b. | bereinigte |
|
|
|
| Soll-Ausgaben | 11.684.648,95 Euro | 5.262.440,89 Euro |
Im Rechnungsergebnis sind enthalten:
Zuführung zum Vermögenshaushalt: — 1.636.715,45 Euro
Zuführung zur Allgemeinen Rücklage: — 743.818,88 Euro
Abstimmungsergebnis
gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1
davon anwesend 17
Ja-Stimmen 13
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 4
Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.
Beschluss - Nr. 2023 / 066 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 17.10.2023 auf der Grundlage des Schlussberichtes durch das Landratsamt Wartburgkreis, Fachdienst Rechnungsprüfung über die Entlastung des Bürgermeisters, Herrn Christian Blum (seit 01.02.2020 Bürgermeister der Gemeinde Hörselberg-Hainich) und der Beigeordneten, soweit diese eigenen Geschäftsbereiche leiten oder den Bürgermeister zu vertreten haben, für die geprüfte Jahresrechnung 2021 gemäß § 80 ThürKO.
Abstimmungsergebnis
gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1
davon anwesend 14
Ja-Stimmen 11
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 3
Aufgrund von § 38 ThürKO waren drei Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.