Beschlüsse des Gemeinderates

Beschluss - Nr. 2023 / 001 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 07.02.2023 über die protokollarische Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 15.11.2022 in der vorliegenden Form.

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 13

Ja-Stimmen 11

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 2

Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.

Beschluss - Nr. 2023 / 002 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 07.02.2023 den Beschluss Nr. 2022/080 vom 15.11.2022 aufzuheben.

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 13

Ja-Stimmen 13

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.

Beschluss - Nr. 2023 / 003 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 07.02.2023 über die als Anlage beigefügte 1. Änderung zur Satzung der Gemeinde Hörselberg-Hainich über die Freiwillige Feuerwehr und den Wasserwehrdienst.

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 13

Ja-Stimmen 13

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.

Beschluss - Nr. 2023 / 004 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 07.02.2023 den Bürgermeister zum Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Trink- und Abwasserverband Eisenach-Erbstromtal bezüglich der Durchführung der Baumaßnahme Sanierung Ortsdurchfahrt im Ortsteil Bolleroda zu ermächtigen.

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 13

Ja-Stimmen 13

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.

Beschluss - Nr. 2023 / 005 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 07.02.2023 den Bürgermeister zum Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Trink- und Abwasserverband Eisenach-Erbstromtal bezüglich der Durchführung der Baumaßnahme Straßen- und Hangsanierung Kirchdorf im Ortsteil Sättelstädt zu ermächtigen.

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 13

Ja-Stimmen 13

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.